Cassis in Lettland von Staatspräsident empfangen

Bundesrat Ignazio Cassis wurde auf seiner Baltikum-Reise in Riga empfangen. Dort erklärte er den Abbruch der Rahmenabkommen-Verhandlungen mit der EU.

Das Wichtigste in Kürze

Bundesrat Ignazio Cassis ist bei seiner Baltikum-Reise in Riga angekommen.
Dort sprach er über den Abbruch der Rahmenabkommen-Verhandlungen.
Zudem zeigte er sich besorgt über die Situation im lettischen Nachbarland Belarus.

Aussenminister Ignazio Cassis befindet sich auf seiner Baltikum-Reise. Die erste Station ist Riga. Dort wurde er nun vom lettischen Staatspräsidenten Egils Levits, seinem Amtskollegen Edgars Rinkevics und Parlamentspräsidentin Inara Murniece empfangen. Cassis warb dabei für Verständnis für die Schweizer EU-Politik.

Der Schweizer Aussenminister habe seinen Gesprächspartnern den Bundesratsbeschluss zum Abbruch der Verhandlungen über das Rahmenabkommen mit der EU erklärt. Dies teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Montag mit.

Gleichzeitig habe er betont, dass die Schweiz auch so «eine zuverlässige und engagierte Partnerin» der EU bleiben werde.

Cassis reist nach Estland und Litauen weiter

Auch die Kohäsionsmilliarde an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten – darunter Lettland – sei zur Sprache gekommen. Cassis habe dabei bekräftigt, dass sich der Bundesrat für eine rasche Deblockierung der Kredite durch das Parlament einsetze.

Des Weiteren habe sich Cassis besorgt gezeigt über die zunehmende Polarisierung zwischen Ost und West. Und auch über die Menschenrechtssituation im lettischen Nachbarland Belarus. Beim Lettland-Besuch handelt es sich um die erste Reise eines Schweizer Aussenministers seit sieben Jahren. Danach reist Cassis nach Estland und Litauen weiter.