Bundesrat will Zeitungen und Online-Medien unterstützen
Der Bundesrat will Zeitungen stärker unterstützen – und neu auch Online-Medien. Insgesamt will er fast 100 Millionen Franken pro Jahr zusätzlich einsetzten.
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Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat will 100 Millionen Franken jährlich zur Unterstützung von Medien ausgeben.
- Neu unterstützt er auch Online-Medien.
«Die Medien sind das Fundament unserer Demokratie», sagte Medienministerin Simonetta Sommaruga heute Mittwoch in Bern. Daran habe sich nichts geändert. Doch die Einnahmen der Zeitungen gingen stetig zurück.
Der Bundesrat wolle diese Entwicklung nicht einfach hinnehmen. Er erachte rasch umsetzbare Massnahmen zur Unterstützung der Medien als sinnvoll und notwendig.
Künftig sollen über das Radio- und Fernsehgesetz auch Online-Medien unterstützt werden. Deren Bedeutung wachse, sagte Sommaruga. Die Bevölkerung informiere sich zunehmend im Internet. Allerdings sei die Bereitschaft, für digitale Medienangebote zu bezahlen, weiterhin gering.
Geld nur für Bezahlangebote
Der Bundesrat will die Gratismentalität nicht noch zusätzlich fördern. Unterstützen will er deshalb nur kostenpflichtige Digitalangebote.
Profitieren sollen Anbieter, die digitale Medieninhalte verkaufen und so eine längerfristige Finanzierbarkeit anvisieren.
Der Bundesrat geht davon aus, dass dies 50 Millionen Franken im Jahr kostet. Die Online-Förderung soll vorerst aber zeitlich befristet werden.
Mehr indirekte Presseförderung
Die indirekte Presseförderung besteht in den Ermässigungen für die Postzustellung, von welchen heute Zeitungen profitieren. Der Bundesrat will diese ausbauen. Er schlägt vor, den Kreis der anspruchsberechtigten abonnierten Tages- und Wochenzeitungen zu erweitern.
Der Bundesrat will die demokratierelevante #Presse verstärkt unterstützen. Der VSM begrüsst diesen Entscheid sehr und sichert seine volle Unterstützung in der dringlich voranzutreibenden Umsetzung zu. #Medienpolitik #ServicePublic
— Verband Schweizer Medien (@Verlegerverband) August 28, 2019
Zur Medienmitteilung 🔽https://t.co/9cbFjJzIp7 pic.twitter.com/jW7wTUxeI2
Ausserdem soll die Ermässigung pro Exemplar angehoben werden, so dass auch Zeitungen mit einer kleinen Auflage mehr Unterstützung als heute erhalten.
Damit werde auch die Lokal- und Regionalpresse verstärkt unterstützt, schreibt das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.
