Bundesrat will Zeitungen und Online-Medien unterstützen

«Die Medien sind das Fundament unserer Demokratie», sagte Medienministerin Simonetta Sommaruga heute Mittwoch in Bern. Daran habe sich nichts geändert. Doch die Einnahmen der Zeitungen gingen stetig zurück.

Der Bundesrat wolle diese Entwicklung nicht einfach hinnehmen. Er erachte rasch umsetzbare Massnahmen zur Unterstützung der Medien als sinnvoll und notwendig.

Künftig sollen über das Radio- und Fernsehgesetz auch Online-Medien unterstützt werden. Deren Bedeutung wachse, sagte Sommaruga. Die Bevölkerung informiere sich zunehmend im Internet. Allerdings sei die Bereitschaft, für digitale Medienangebote zu bezahlen, weiterhin gering.

Der Bundesrat will die Gratismentalität nicht noch zusätzlich fördern. Unterstützen will er deshalb nur kostenpflichtige Digitalangebote.

Profitieren sollen Anbieter, die digitale Medieninhalte verkaufen und so eine längerfristige Finanzierbarkeit anvisieren.

Der Bundesrat geht davon aus, dass dies 50 Millionen Franken im Jahr kostet. Die Online-Förderung soll vorerst aber zeitlich befristet werden.

Die indirekte Presseförderung besteht in den Ermässigungen für die Postzustellung, von welchen heute Zeitungen profitieren. Der Bundesrat will diese ausbauen. Er schlägt vor, den Kreis der anspruchsberechtigten abonnierten Tages- und Wochenzeitungen zu erweitern.

Ausserdem soll die Ermässigung pro Exemplar angehoben werden, so dass auch Zeitungen mit einer kleinen Auflage mehr Unterstützung als heute erhalten.

Damit werde auch die Lokal- und Regionalpresse verstärkt unterstützt, schreibt das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.