Bundesrat will Datenerhebung bei Epidemien besser koordinieren
Der Bund soll künftig eine bessere Koordination bei der Datenerhebung in Epidemien leisten. Das fordert Motionär Marcel Dobler (FDP). Der Bundesrat stimmt zu.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Datenerhebung soll in Künftigen Epidemien besser zentral koordiniert werden.
- Dies fordert eine Motion des St. Galler Nationalrats Marcel Dobler (FDP).
Der Bund soll bei künftigen Epidemien die Steuerung der Datenerhebung auf nationaler Ebene einleiten und koordinieren. Dabei solle der Bund die Wirtschaft enger in den Prozess einbeziehen. Das fordert eine Motion aus dem Nationalrat. Der Bundesrat teilt das Anliegen.
Der Bundesrat schreibt in seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf die Motion von Marcel Dobler (FDP/SG): Im Rahmen der Evaluation der Krisenbewältigung werde auch das Epidemiengesetz und die daraus abgeleiteten Massnahmen des kantonalen Contact Tracings geprüft. Auch die Rolle des Bundes sowie die Aufgabenteilung zwischen den Kantonen und dem Bund in der Krisenbewältigung werde evaluiert.
Der Motionär begründet seinen Vorstoss: In der Corona-Krise hätten die Kantone «viel zu spät und zu unterschiedlich» mit der Kontaktverfolgung begonnen. Die digitalen Möglichkeiten wie Contact-Tracing-Apps seien viel zu wenig eingesetzt worden. Der Bund müsse deshalb bei künftigen Krisen rasch und flächendeckend Vorgaben machen. Dabei soll er auf Hilfestellungen aus der Privatwirtschaft zurückgreifen können.
