Auftritt von Putin-Vertrauter in Genf trotz Sanktionen
Trotz westlicher Sanktionen ist Russlands Parlamentschefin Matwijenko bei einem Forum in der Schweiz aufgetreten – und warnte dort vor einem Dritten Weltkrieg.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Vorsitzende des russischen Parlamentsoberhauses hatte einen Auftritt in Genf.
- Die sanktionierte Valentina Matwijenko reiste im Rahmen einer Versammlung ein.
Russlands mächtigste Frau – eine Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin – ist ungeachtet der westlichen Sanktionen bei einem Forum in der Schweiz aufgetreten. Die Erfahrung zweier Weltkriege müsse Warnung vor einem Dritten Weltkrieg sein. Dies sagte Valentina Matwijenko, die Vorsitzende des Föderationsrates, des russischen Parlamentsoberhauses, angesichts der Konflikte in der Welt. Die 76-Jährige steht als glühende Befürworterin des von Putin befohlenen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf westlichen Sanktionslisten.
In Russland wurden Bilder gezeigt, wie die mit einem Regierungsflugzeug angereiste Matwijenko bei der Landung mit Blumen empfangen wurde. Sie nahm an einer mehrtägigen Versammlung von Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der Interparlamentarischen Union (IPU) teil. Nationalratspräsidentin Maja Riniker hatte am Montag den 15. Gipfel der Parlamentspräsidentinnen eröffnet.
Botschafterin für Friedensverständigung?
Matwijenko, die in Italien eine Villa mit Privatstrand besitzen soll, präsentierte sich in der Schweiz als Botschafterin der Verständigung und forderte einen Frieden, der die «Sicherheit aller Nationen» gewährleiste.
Russland hatte seinen Krieg gegen die Ukraine im Februar 2022 unter anderem unter dem Vorwand begonnen, dass die eigene Sicherheit durch die Ambitionen des Nachbarlands, der NATO beizutreten, gefährdet sei.
Neben Matwijenko waren auch die ebenfalls sanktionierten Duma-Politiker Leonid Sluzki und Pjotr Tolstoi bei der Veranstaltung am Montag in Genf.
Zu den Sanktionen äusserte sich das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) Mitte Juli auf Anfrage von Keystone-SDA, im Rahmen des Sitzstaatabkommens des Bundesrates mit der Interparlamentarischen Union sei die Schweiz dafür zuständig, die Einreise offizieller Delegierter zu erleichtern. Bei Bedarf seien Sanktionen für die Dauer der Konferenz vorübergehend aufzuheben.
