«Arena»: SVP-Rösti weicht Frage über Hess-Video aus

Als hätten die gestern verkündeten Corona-Massnahmen nicht schon für genug Aufsehen gesorgt – Erich Hess musste noch einen drauf setzen.

Der SVP-Nationalrat rief am Freitagnachmittag noch während der PK des Bundesrats zum zivilen Ungehorsam auf: In einem Video auf seinen sozialen Kanälen stellte er seinen Followern ein Schlupfloch vor, wie sie sich trotz Massnahmen in grossen Gruppen treffen können.

Seine Lösung: Eine «freiheitliche Kirche» gründen. So würde man in den Augen des Bundes als religiöse Gruppierung gelten. Diese haben nämlich die Möglichkeit, bis zu fünfzig Personen an einem Treffen dabei zu haben.

Das Video sorgte für einen riesigen Shitstorm. Mit Spannung war deshalb der Moment in der gestrigen «Arena» erwartet worden, als SRF-Moderator Mario Grossniklaus den ehemaligen SVP-Präsidenten Albert Rösti auf das Video ansprach.

Schnell wurde klar, dass sich Rösti mit Kritik an seinen Kollegen eher zurückhalten wird. Der Frage, ob man Hess als «Vorbild für die Nation» bezeichnen könne, blieb er nämlich eine Antwort schuldig.

Er sagte lediglich: «Momentan muss man die klaren Regeln einhalten und auch dazu aufrufen. Ich habe immer gesagt: Alles was nicht das Schaffen verunmöglicht, das muss man machen.»

Studiogast Rosa Maria Denise Doblies las Rösti daraufhin die Leviten: «Ich verstehe nicht, wieso Sie ihre Parteikolleginnen und -kollegen nie zurechtgewiesen haben, als sie Falschaussagen und Lügen verbreitet hatten.»

«Es gibt keinen Grund, meine Kollegen zurechtzuweisen. Die vertreten grundsätzlich dasselbe wie ich», reagierte Rösti und meinte zudem einige Aussagen seien wohl nicht ganz so ernst gemeint gewesen.

Für eine spannende Diskussion sorgte in der «Arena» auch die Corona-Sperrstunde. Ab heute Samstag müssen Restaurants und Geschäfte landesweit ab 19 Uhr schliessen. Ausnahmen gibt es für Kantone mit guter epidemiologischer Entwicklung.

Corona-Sperrstunde ab 19 Uhr – nicht etwa ab 20 Uhr oder ab 21 Uhr oder ab 22 Uhr. Warum? Diese Frage sorgte in der «Arena» für eine Überraschung. Von Links bis Rechts konnte nämlich niemand eine Antwort darauf geben – und alle geladenen Politiker waren sich für einmal sogar einig: Das macht irgendwie keinen Sinn!

Das war es dann aber auch schon wieder mit den Gemeinsamkeiten der Nationalräte Albert Rösti (SVP), Christa Markwalder (FDP), Balthasar Glättli (Grüne) und Jon Pult (SP).

Rösti etwa nannte die Sperrstunde «willkürlich»: «Damit werden tausende Gastrobetriebe in den Ruin getrieben.» Der SVP-Vertreter meinte zudem, der Bundesrat habe «übersteuert», denn die Kantone hätten nach dem Aufruf von letzter Woche reagiert. Und Rösti erinnerte daran: Schutzkonzepte wurden ausgearbeitet.

Markwalder machte mit einer bissigen Frage klar, was sie von den neuen Massnahmen hält: «Warum ist das Virus am Abend aggressiver als am Mittag?» Die FDP-Nationalrätin forderte eine evidenzbasierte Corona-Politik – «statt einer Symbol-Politik». Sie wiederholt einige Male, dass man bis heute nicht wisse, wo sich Menschen genau anstecken würden.

Glättli zeigte sich froh darüber, dass der Bundesrat «endlich gehandelt hat». Aber: «Diese halb patzigen Massnahmen werden gegen das Coronavirus zu wenig nützen und sind trotzdem ruinös für die Wirtschaft», so Glättli. Für ihn wäre es mutig gewesen, wenn man auch am Mittag geschlossen und die Beizen dafür entschädigt hätte.

Pult meinte in der Schweiz sei von Anfang an eine falsche Diskussion geführt worden – nämlich dass ein Lockdown schlecht für die Wirtschaft sei. Man habe deshalb Angst, mehr Ausgaben zu machen, so der SP-Politiker. «Dabei wäre in dieser Jahrhundertkrise das einzig richtige gewesen, den Leuten ihre Umsatzrückgänge voll aus zu finanzieren.»