Zoll stellte 2020 mehr geschmuggelte Zigaretten sicher
Finanzminister Olaf Scholz hat auf der Jahres-Pressekonferenz des Zolls ein positives Fazit gezogen. Neben hohen Steuereinnahmen gab es auch Erfolge gegen Schmuggel und Kriminalität zu vermelden.
Das Wichtigste in Kürze
- Von Zigarettenschmuggel bis Schwarzarbeit: Der Zoll hat im vergangenen Jahr rund 129 Milliarden Euro an Steuereinnahmen für die Staatskasse eingenommen.
Er habe mit dafür gesorgt, dass Deutschland gut durch die Corona-Pandemie gekommen sei, sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD). So hätten die Ermittler im vergangenen Jahr fehlerhafte Schutzmasken gestoppt sowie Lieferungen von Corona-Schutzkleidung und Impfstoff zügig abgefertigt. «Der Zoll hat dafür Sorge getragen, dass der Warenverkehr auch in der Pandemie reibungslos läuft», sagte Scholz.
Erneut wurden laut Finanzministerium zudem hohe Mengen an Rauschgift sichergestellt - darunter fast zehn Tonnen Kokain, mehr als drei Tonnen Marihuana und rund 1,1 Millionen Tabletten wie Ecstasy. Die Zahl der sichergestellten geschmuggelten Zigaretten sei von 60 auf rund 105 Millionen Stück deutlich angestiegen.
Auch für den Brexit habe der Zoll rechtzeitig Vorbereitungen getroffen, sagte Scholz. 900 zusätzliche Stellen hätten dafür gesorgt, dass der Warenverkehr vor allem an den See- und Flughäfen weiter zuverlässig laufe.
Personell sei der Zoll zuletzt deutlich gestärkt worden: Seit 2018 gab es mehr als 4000 neue Stellen, bis 2029 sollten weitere 7000 Stellen dazukommen. Derzeit habe der Zoll keine Probleme, offene Posten zu besetzen.
Die Zoll- und Finanzgewerkschaft kritisierte, die Ermittler könnten etwa beim Drogenschmuggel trotzdem weiterhin nur an der Spitze des Eisbergs kratzen. Organisierte Kriminalität im grenzüberschreitenden Warenverkehr nehme zu - der Zoll müsse daher personell weiter gestärkt werden.
«Die Bundesregierung hat zu lange die Augen vor der Drogenschwemme verschlossen», erklärte die Gewerkschaft. Die Nordseehäfen hätten sich zur Drehscheibe für Kokain-Importe aus Südamerika entwickelt. Es bleibe fraglich, ob das geplante zusätzliche Personal auch da ankomme, wo es gebraucht werde.
