Wissler bekräftigt Nein der Linken zu Erhöhung der Verteidigungsausgaben

AFP
AFP

Deutschland,

Linken-Chefin Janine Wissler hat das Nein ihrer Partei zu einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben bekräftigt.

Linken-Parteichefin Janine Wissler
Linken-Parteichefin Janine Wissler - POOL/AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Linken-Vorsitzende: Aufrüsten ist völlig falsches Signal.

Es dürfe kein neues Wettrüsten geben, sagte Parteichefin Janine Wissler am Montag im Deutschlandfunk. Aufrüstung sei das völlig falsche Signal. Die Bundeswehr sei bereits in den vergangenen Jahren massiv aufgerüstet worden. Es müsse nun so schnell wie möglich ein Waffenstillstand in der Ukraine geben, um Verhandlungen aufzunehmen.

Wissler bekannte sich aber zu Sanktionen gegen Russland, wie etwa gegen Einzelpersonen. Es gehe darum, Druck aufzubauen, sagte sie. Allerdings hätten Menschen mit hohen Vermögen eher die Möglichkeit, sich dem zu entziehen. Deshalb sei es wichtig, zugleich gegen Geldwäscheparadiese vorzugehen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Sonntag massive Investitionen in die Bundeswehr angekündigt. Im Bundeshaushalt 2022 solle einmalig ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro geschaffen werden; zudem werde Deutschland Jahr für Jahr mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investieren. In der Bundestags-Sondersitzung hatte bereits Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali betont, ihre Partei sei gegen Waffenlieferungen und eine Erhöhung des Bundeswehretats.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

a
1 Interaktionen
Verspätungen & Co
schmezer kolumne
8 Interaktionen
Ueli Schmezer

MEHR IN NEWS

a
1 Interaktionen
Folgen für Zivilisten
US-Vorschlag
Wohnhäuser in Brand

MEHR AUS DEUTSCHLAND

a
Lüge zu Babynews
Köln Spielplatz
14 Interaktionen
Wie bitte?
Waldbrand
2 Interaktionen
Waldbrände wüten
Jens Spahn
12 Interaktionen
«Schrittweise»