Weiterbetrieb der drei letzten deutschen AKWs beschlossen
Die Meiler Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland bleiben einige Monate länger in Betrieb. Der Bundesrat verzichtet darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen.
Der Weiterbetrieb der letzten drei deutschen Atomkraftwerke bis zum 15. April kommenden Jahres ist beschlossene Sache.
Der Bundesrat verzichtete darauf, zu diesem Gesetz den Vermittlungsausschuss anzurufen. Damit kann es in Kraft treten. Der Bundestag hatte dem Gesetz bereits Mitte November zugestimmt.
Die Meiler Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland sollen damit einige Monate länger in Betrieb bleiben, um die Stromversorgung in diesem Winter zu sichern. Im Zuge des Atomausstiegs hätten sie eigentlich zum Jahresende abgeschaltet werden sollen.
Um einen möglichen weiteren Einsatz der drei Kraftwerke hatte es innerhalb der Bundesregierung heftigen Streit insbesondere zwischen Grünen und FDP gegeben. Am Ende sprach Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein Machtwort.
