Wahl in Polen kann Einigkeit in der EU gefährden
In den kommenden Parlamentswahlen in Polen wird sich die radikale Regierung vermutlich festigen. Weg von der Demokratie und der EU, hin zum Nationalpopulismus.
Die liberale schwedische Tageszeitung «Dagens Nyheter» (Stockholm) kommentiert am Dienstag die bevorstehende Parlamentswahl in Polen: «Das meiste deutet darauf hin, dass die radikale Regierung in Warschau ihre Machtposition festigen wird, und man sollte die Folgen davon nicht unterschätzen.
Auf nationaler Ebene dürfte der Abbau der Demokratie weitergehen. Regional wächst eine Art semi-autoritäres Machtzentrum rund um Ungarn, Polen und die Slowakei heran, das klare Verbindungen zu nationalpopulistischen Kräften in Westeuropa hat.
Offene verbale Auseinandersetzung zwischen Warschau und Kiew
Diplomaten in Brüssel sprechen von einer strategischen Allianz, die die EU-Zusammenarbeit lahmlegen und im schlimmsten Fall die Möglichkeiten beschränken könnte, die Verteidigungsbemühungen in der Ukraine zu unterstützen.
Eine solche Entwicklung wäre noch vor knapp einem Jahr kaum vorstellbar gewesen. Derzeit befinden sich Warschau und Kiew aber in einer offenen Verbalfehde. Vielleicht ist das Wahltaktik. Vielleicht signalisiert es eine umfassendere strategische Neuausrichtung der polnischen Aussenpolitik. Auf jeden Fall sollte man das sehr ernst nehmen.«
