Von der Leyen verteidigt erste 100 Tage als EU-Kommissionschefin
Ursula von der Leyen ist seit 100 Tagen EU-Kommissionschefin. Ihre ersten Monate seien von «unvorhergesehenen Herausforderungen» geprägt gewesen.
Das Wichtigste in Kürze
- Ursula von der Leyen ist seit 100 Tagen EU-Kommissionspräsidentin.
- Ihre ersten Monate waren von «unvorhergesehenen Herausforderungen» geprägt gewesen.
- Dennoch habe sie wichtige Punkte auf den Weg gebracht, beispielsweise den «Green Deal».
Ursula von der Leyen hat die Bilanz ihrer ersten 100 Tage als EU-Kommissionspräsidentin verteidigt. Ihre ersten Monate im Amt seien von «unvorhergesehenen Herausforderungen» geprägt gewesen. So zum Beispiel mit dem Flüchtlingsandrang an der griechisch-türkischen Grenze und der Corona-Epidemie, sagte die CDU-Politikerin am Montag in Brüssel. Dennoch habe sie wichtige Punkte wie ihre umfassende Klimaschutzstrategie «Green Deal» auf den Weg gebracht.
Ihr Plan ist, die EU bis spätestens 2050 klimaneutral zu machen. Bei Amtsantritt stoss dieser noch auf viel Skepsis, sagte von der Leyen. «Heute ist die Frage nicht mehr, ob wir klimaneutral werden wollen, sondern wie wir dahin kommen.»
Der sogenannte Green Deal soll den Wandel hin zu einer Wirtschaft im Sinne des Pariser Klimaschutzabkommens von 2015 ermöglichen. Dabei werden milliardenschwere Investitionen getätigt.
Schnell eine Lösung finden
Allerdings stehe und falle jedes ehrgeizige Vorhaben mit der nötigen finanziellen Ausstattung. «Deshalb rufe ich alle Mitgliedstaaten dazu auf, rasch eine Einigung zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen zu finden», sagte von der Leyen. Es sei bereits «sehr spät». Die EU-Länder hatten sich im Februar nicht auf die Grösse des nächsten siebenjährigen EU-Haushalts ab 2021 einigen können.
Auch den Auftakt der Verhandlungen mit Grossbritannien über die künftigen Beziehungen nach dem Brexit bewertete von der Leyen positiv: Bei ihrem Amtsantritt habe es noch viele Fragezeichen gegeben, «jetzt haben wir ein unterzeichnetes Austrittsabkommen» abgeschlossen. Zudem wurde «ein umfassendes Verhandlungsmandat beschlossen und die erste Runde an Verhandlungen hat stattgefunden».
Grossbritannien war am 31. Januar aus der EU ausgetreten. In einer Übergangsphase bis Jahresende bleibt das Land noch im EU-Binnenmarkt und der Zollunion. In dieser Zeit wollen beide Seiten Vereinbarungen zu ihren künftigen Beziehungen schliessen.
