Von der Leyen sieht EU-Beitrittsprozess der Ukraine «auf gutem Wege»

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Anstrengungen der Ukraine für den Beitritt in die EU gelobt. Zugleich würdigte sie bei einem Besuch in Kiew die jüngsten militärischen Erfolge der Ukraine im Krieg gegen Russland.

«Ich möchte Ihnen auch zu Ihrem militärischen Erfolg gratulieren». Dies sagte die deutsche Politikerin am Donnerstag auf einer Pressekonferenz mit Präsident Wolodymyr Selenskyj in Kiew.

Sie wisse, dass der Fortschritt gefestigt werden müsse. «Aber es ist dennoch beeindruckend, die Tapferkeit der ukrainischen Streitkräfte zu sehen.» Der Erfolg habe die Stimmung gehoben – nicht nur im ukrainischen Volk, sondern auch bei seinen Freunden.

Zudem sagte sie, der Beitrittsprozess der Ukraine in die EU «ist auf einem guten Weg. Es ist beeindruckend, zu sehen, mit welcher Geschwindigkeit, Entschlossenheit und Präzision Sie vorankommen.» Die Ukraine könne auf ihre europäischen Freunde an ihrer Seite zählen.

Die EU hatte die Ukraine im Juni offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen. Die weiteren Verhandlungen können erst beginnen, wenn das Land Reformen umgesetzt hat. Etwa in der Justiz und bei der Bekämpfung von Korruption.

Sein Land wolle bis Jahresende die Voraussetzungen der EU für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erfüllen. Dies sagte der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal in der vergangenen Woche in Brüssel.

Bei ihrem dritten Besuch in Kiew zeichnete Selenskyj die deutsche Politikerin mit dem Orden von Jaroslow dem Weisen aus. «Das ist eine grosse Ehre», schrieb von der Leyen auf Twitter. Die Bodenplatte vor dem ukrainischen Parlament würdigt einige jener Menschen, die die Ukraine während des Kriegs besucht haben. Auch der ehemalige britische Premierminister Boris Johnson bekam den Orden.