Von der Leyen: Gespräche mit Taliban bedeuten keine Anerkennung
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat beim Besuch eines zentralen Erstaufnahmelagers für afghanische EU-Mitarbeiter in Spanien Gespräche mit den neuen Machthabern in Kabul bestätigt. Die Verhandlungen mit den militant-islamistischen Taliban bedeuteten aber keineswegs eine Anerkennung der neuen Regierung, betonte sie am Samstag in Torrejón de Ardoz bei Madrid. Es gehe dabei in erster Linie darum, die Evakuierungen zu erleichtern. Als Allererstes müsse man nämlich den durch die Machtübernahme der Taliban in Gefahr geratenen Menschen «legale und sichere» Fluchtrouten bieten.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Deutsche stellte ausserdem eine Erhöhung der humanitären Hilfe der Europäischen Union in Aussicht.
Man werde in naher Zukunft dazu einen Vorschlag unterbreiten. «Wir müssen helfen, das ist unsere Verantwortung.» Man müsse aber nicht nur den Ausgeflogenen helfen, «sondern auch denjenigen, die in Afghanistan geblieben sind». Es werde allerdings keine Mittel für die Taliban geben, wenn diese nicht die Menschenrechte respektieren sollten, sagte sie bezüglich der Entwicklungsgelder in Höhe von einer Milliarde Euro, die für Afghanistan für die nächsten sieben Jahren vorgesehen sind.
Am Militärflughafen rund 10 Kilometer nordöstlich von Madrid errichtete Madrid ein Erstaufnahmelager nicht nur für die eigenen aus Afghanistan ausgeflogenen einheimischen Mitarbeiter. Dieses Zentrum dient seit Donnerstag auch als eine Art europäischer Hub für die Erstaufnahme aller geretteten Flüchtlinge aus Afghanistan, die daheim für EU-Institutionen gearbeitet haben, sowie für deren Familien. Nach medizinischen Untersuchungen und Sicherheitschecks sollen diese Menschen auf mehrere Länder der Union verteilt werden.
Beim Besuch des Zentrums wurde von der Leyen unter anderem vom spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez, von Ratspräsident Charles Michel und dem EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell begleitet. Sánchez und von der Leyen stimmten darin überein, der internationale Einsatz der vergangenen Jahre in Afghanistan sei «nicht umsonst» gewesen. Man habe viel getan für das Land, unter anderem im Bildungsbereich. «Wir haben gesät, und wir hoffen, dass diese Saat in Zukunft zu mehr Wohlstand, Sicherheit und Freiheit für das afghanische Volk führen wird», erklärte Sánchez.
