Videogipfel: EU-Staaten suchen Schulterschluss gegen Corona
In der dramatischen zweiten Corona-Welle sucht die Europäische Union einen engeren Schulterschluss. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die übrigen Staats- und Regierungschefs schalteten sich am Donnerstagabend per Video zusammen, um über gemeinsame Test- und Impfstrategien sowie gegenseitige Unterstützung im Kampf gegen das Virus zu beraten.
Das Wichtigste in Kürze
- Merkel beschrieb die Krise in einer Regierungserklärung vor dem Videogipfel als Bewährungsprobe für Europa.
Legitimität und Leistungsfähigkeit des europäischen Wirtschafts- und Gesellschaftssystems würden weltweit auch nach dem Umgang mit der Pandemie beurteilt, sagte die CDU-Politikerin. Dabei stehe Europa in einem harten globalen Wettbewerb.
EU-Ratspräsident Charles Michel sagte am Donnerstagnachmittag, die ganze Welt stehe am Scheideweg. Überall nehme Covid-19 wieder zu. Es gelte, die Gesundheit der Bürger zu schützen und eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung auf den Weg zu bringen. «Es gibt nur einen Weg dahin: durch Solidarität, Kooperation und Multilateralismus.»
In der EU hat die dringend nötige Zusammenarbeit aus Michels Sicht bisher nur mässig geklappt und die zweite Welle nicht verhindert. Allein in der vergangenen Woche gab es in Europa nach Angaben der EU-Kommission 1,1 Millionen bestätigte Corona-Fälle, täglich werden etwa 1000 Covid-19-Todesfälle registriert. Die Intensivstationen füllen sich. Nicht nur Deutschland fährt das öffentliche Leben zurück, sondern auch Frankreich, Italien, Spanien, Belgien und Tschechien.
Merkel sagte im Bundestag, sie sei «überzeugt, dass wir europäisch auf die gegenwärtige Situation besser vorbereitet sind als zu Beginn der Pandemie». So würden die Einschränkungen im Binnenmarkt gering gehalten. Die Impfstoffversorgung werde von der EU-Kommission vorbereitet. Und Deutschland stimme sich mit seinen Partnern intensiv über Einreisen ab und koordiniere mit ihnen die Corona-Warn-App.
Im Frühjahr hatte es bei der Zusammenarbeit in der EU sehr geholpert. Die Partner verärgerten sich gegenseitig mit Grenzschliessungen und Exportstopps für Schutzkleidung. Zeitweise stauten sich Lastwagen an den Grenzen über Dutzende Kilometer. Seither geben sich die Staaten mehr Mühe, an einem Strang zu ziehen.
Allerdings: In der Gesundheitspolitik hat die EU kaum mitzureden, das ist Sache der Mitgliedstaaten. Die Kompromisssuche bei Regeln zur Corona-Ampel für eine einheitliche Bewertung von Hotspots dauerte Wochen. Die EU-Staaten gelobten zwar immer enge Zusammenarbeit, wollten ihren Freiraum aber dann doch nicht einschränken, sagte ein Diplomat am Donnerstag.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte mit Blick auf den Videogipfel konkrete Vorschläge gemacht. So legte sie eine Empfehlung für den Einsatz der neuen Antigen-Schnelltests vor, die binnen 15 Minuten ein Ergebnis zeigen. Diese könnten gemeinsam für die EU-Staaten beschafft werden.
Zur Rückverfolgung von Infektionen sollen die EU-Staaten kompatible Apps einführen und für die Nutzung werben. Zudem sollen sie der EU-Seuchenbehörde ECDC und der Kommission mehr Daten zum Infektionsgeschehen übermitteln. Auch bei den Impfstrategien sollen sich die Staaten abstimmen - zum Beispiel, wer zuerst geimpft wird, sobald ein Serum zur Verfügung steht.
Schliesslich geht es auch um einen Konsens bei Quarantäne- und Testpflichten für Reisende. Bis Dezember soll ein einheitliches Formular erstellt werden, das Reisende ausfüllen müssen. So sollen mögliche Kontakte besser verfolgt werden können.
Diese einheitlichen Regeln sollten jetzt vor allem für die Zeit vorbereitet werden, wenn nationale Beschränkungen wieder gelockert werden könnten, sagte der Diplomat. Der zweite Lockdown sei vielerorts unausweichlich. Es gehe darum, das Virus in der Zeit danach zu managen und keinen dritten Lockdown zu riskieren.
