USA und EU planen Ausschluss russischer Banken aus Swift
Noch am Wochenende sollen sich die EU und die USA für den Ausschluss von russischen Finanzinstituten aus Swift entscheiden.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Wochenende sollen russische Finanzinstitute von Swift ausgeschlossen werden.
- Noch am Samstag wird eine Videokonferenz mit EU- und US-Spitzenpolitikern gehalten.
- Unter anderem soll Auslandsvermögen von russischen Oligarchen eingefroren werden.
Die EU und die USA könnten sich am Wochenende auf einen Ausschluss russischer Finanzinstitute aus dem Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift verständigen. Dies, Informationen der Deutschen Presse-Agentur zufolge.
Nach Angaben von Spitzenbeamten sollte es am Samstagabend eine Videokonferenz mit Verantwortlichen geben. Mit dabei sind: Bundeskanzler Olaf Scholz, US-Präsident Joe Biden, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Italiens Regierungschef Mario Draghi.
Ziel sei eine Verständigung auf weitere Sanktionen, hiess es. Den Angaben zufolge könnten dabei zudem auch noch andere Strafmassnahmen vereinbart werden.
Russische Banken im Visier
So ist im Gespräch, die Auslandsvermögen russischer Oligarchen einzufrieren. Zudem sollen weitere russische Banken und insbesondere die russische Zentralbank ins Visier genommen werden. Damit könnte unter anderem verhindert werden, dass Russland seine Devisenreserven zur Finanzierung des Kriegs gegen die Ukraine nutzen kann.
Deutsche Minister hatten zuvor bestätigt, dass die Bundesregierung einem Ausschluss russischer Finanzinstitute aus Swift nicht im Wege stehen will. «Wir arbeiten daran, Russland so vom Swift-System abzukoppeln, dass Kollateralschäden möglichst klein bleiben.» Das erklärte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am Samstag auf Twitter. Deutschland galt zuletzt als einziger einflussreicher Bremser bei den Planungen für einen Ausschluss russischer Institute.
