Ungarn: Budapest feiert trotz Verbot Pride-Parade
Trotz eines landesweiten Verbots findet die Pride-Parade in Budapest am heutigen Samstag statt. Die LGBTQ-Community und die Stadt trotzen dem Verbot Ungarns.
In Budapest wird heute die bislang grösste Pride-Parade erwartet, wie die «Tagesschau» berichtet. Zehntausende Teilnehmer aus ganz Europa wollen für LGBTQ-Rechte demonstrieren, obwohl das ungarische Parlament die Veranstaltung verboten hat.
Das Verbot basiert auf einem Gesetz, das Versammlungen verbietet, die vor Minderjährigen für Homosexualität oder Geschlechtsidentität werben. Wer teilnimmt, riskiert hohe Geldstrafen, erklärt das «SRF».
Der Budapester Bürgermeister Gergely Karácson hat die Parade als städtischen Anlass deklariert, um das Verbot zu umgehen. Trotz Drohungen von Justizminister Bence Tuzson will er die Veranstaltung unterstützen.
Orbán will keine Gewalt in Ungarn
Ministerpräsident Viktor Orbán will jedoch keine gewaltsamen Polizeiaktionen, wie die «Zeit» berichtet: Die Parade soll nicht aufgelöst werden, kündigte er an, obwohl Strafen drohen.
Orbán betont, Ungarn sei ein zivilisiertes Land, in dem Gewalt vermieden wird. Die Polizei soll das Gesetz durchsetzen, aber keine körperliche Gewalt anwenden.
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen forderte Ungarn auf, das Verbot aufzuheben. Orbán wies die EU-Kritik zurück und warnte vor Einmischung in nationale Angelegenheiten, wie das «SRF» meldet.
Menschenrechtler kritisieren Gesetz
Amnesty International bezeichnet das Verbot als schweren Eingriff in Menschenrechte. Das Gesetz bedrohe Versammlungsfreiheit, Meinungsäusserung und Privatsphäre, heisst es auf der Amnesty-Website.
Die Parade wird auch von rund 70 EU-Parlamentariern begleitet. Die Veranstaltung hat sich zu einer Anti-Orbán-Demonstration entwickelt, so das «SRF».
