Ukraine-Krisentreffen am Donnerstag in Moskau
Nach zwei Jahren ohne Gespräche im Normandie-Format soll es noch diese Woche in Moskau zur Verständigung im Ukraine-Krieg kommen. Vertreter aus Deutschland und Frankreich reisen an.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Ukraine-Konflikt soll es an diesem Donnerstag in Moskau ein Krisentreffen mit Beteiligung Deutschlands und Frankreichs auf Beraterebene geben.
Zu den Gesprächen im sogenannten Normandie-Format - also auch mit der Ukraine - lud der zuständige Kremlbeamte Dmitri Kosak ein.
Dies meldete die Agentur Interfax am Montag unter Berufung auf eine Quelle in der Präsidialverwaltung. Für Deutschland ist der aussenpolitische Berater von Kanzler Olaf Scholz (SPD), Jens Plötner, dabei. Aus Frankreich kommt der Diplomat Emmanuel Bonne, Berater von Präsident Emmanuel Macron. Angaben von ukrainischer Seite gab es zunächst nicht.
Zuvor hatte in Berlin schon Regierungssprecher Steffen Hebestreit angekündigt, dass Plötner diese Woche nach Moskau reisen werde. Einen Bericht der «Bild»-Zeitung zu einem möglichen Treffen von Scholz mit Putin im Januar wollte Hebestreit nicht bestätigen. Zum jetzigen Zeitpunkt habe er dazu nichts zu berichten.
Friedensplan auf Eis
Als Vizechef der russischen Präsidialverwaltung bereitet Kosak auch die Gipfel im Normandie-Format mit Kremlchef Wladimir Putin vor. Das letzte Treffen dieser Art gab es 2019 in Paris. Seit mehr als zwei Jahren ist kein Gipfel mehr zustande gekommen. Das Quartett hatte sich am 6. Juli 2014 nach Ausbruch des Konflikts erstmals in der Normandie getroffen - daher der Name.
In der Vierer-Gruppe versuchen Frankreich, Deutschland, Russland und die Ukraine den seit fast acht Jahren dauernden Konflikt in der Ostukraine zu lösen. Ein in Minsk (Belarus) vereinbarter Friedensplan liegt auf Eis. Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig vor, gegen das Abkommen zu verstossen. Mehr als 13.000 Menschen sind nach UN-Schätzungen im Donbass seit 2014 bei Kämpfen zwischen ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstützten Separatisten getötet worden. Unter anderem die EU und die USA haben gegen Russland Sanktionen wegen des Ukraine-Kriegs verhängt.
