Ukraine beschliesst Iran-Sanktionen und Feiertag am 8. Mai
Das ukrainische Parlament hat neue Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Zudem soll ein neuer Feiertag am 8. Mai eingeführt werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Ukraine beschliesst neue Iran-Sanktionen von einer Dauer von 50 Jahren.
- Diese beinhalten ein Verbot von Technologietransfer und Investitionen im Iran.
- Zudem führt das Land einen neuen Feiertag am 8. Mai ein.
Das ukrainische Parlament hat die von Präsident Wolodymyr Selenskyj geforderten 50-jährigen Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Das berichteten Medien in Kiew am Montag. Verboten werden sollen etwa der Handel mit militärischer Ausrüstung und sogenannten Dual-Use-Gütern, die zivil und militärisch genutzt werden können.
Die Ukraine will ihre wirtschaftlichen Verpflichtungen gegenüber dem Iran einstellen und die Ausfuhr von Kapital in die Islamische Republik unterbinden. Selenskyj hatte sich zudem für ein Verbot von Technologietransfer und Investitionen im Iran ausgesprochen. Zuvor hatte auch der nationale Sicherheitsrat die Entscheidung abgesegnet.
Hintergrund der Spannungen zwischen Kiew und Teheran sind die anhaltenden russischen Drohnenangriffe auf die Ukraine. Moskau nutzt dabei nach ukrainischen Angaben vorwiegend sogenannte Kamikaze-Drohnen vom iranischen Typ Shahed-136/131. Der Iran bestreitet dies. Am Sonntag war bekannt geworden, dass der Iran seine Exporte nach Russland zuletzt um 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf rund 744 Millionen US-Dollar steigerte.
Neuer Feiertag des Sieges
Die Abgeordneten im Parlament führten ausserdem den 8. Mai als arbeitsfreien Feiertag des Sieges im Zweiten Weltkrieg ein.
In der Vergangenheit wurde der Tag wie in Russland am 9. Mai gefeiert. Die Ukraine will damit ihre Abkehr vom sowjetischen Erbe und ihre Hinwendung zum Westen untermauern.
