Tägliche Corona-Demos an Berliner Siegessäule geplant
Gegner der staatlichen Corona-Politik wollen täglich an der Berliner Siegessäule demonstrieren. Es gehe um «Demokratie und Meinungsfreiheit».
Das Wichtigste in Kürze
- Gegner der Corona-Politik der deutschen Regierung wollen nun täglich demonstrieren.
- Sie wollen für die Demokratie, Meinungsfreiheit und gegen Corona-Massnahmen kämpfen.
- Ab sofort gilt für solche Demonstrationen in Deutschland eine Maskenpflicht.
Gegner der staatlichen Corona-Politik wollen in der nächsten Zeit täglich an der Berliner Siegessäule demonstrieren. Das kündigten sie im Messengerdienst Telegram an. Es gehe um «Demokratie und Meinungsfreiheit und gegen die Corona-Massnahmen», hiess es dort. Für diesen Dienstagnachmittag war bereits eine Demonstration mit 500 Teilnehmern bei der Polizei angemeldet.
Ein direkter Bezug zu der Initiative «Querdenken», die am Wochenende die grosse Demonstration veranstaltet hatte, sei nicht zu erkennen. Dies sagte ein Polizeisprecher. Allerdings wurde der Aufruf auch auf Kanälen von «Querdenken» geteilt. Der Grosse Stern mit der Siegessäule – eine zentrale Verkehrsachse – sollte am Nachmittag wegen der Demonstration gesperrt werden.
Am Samstag hatten sich Zehntausende Menschen in der Hauptstadt versammelt, um gegen staatliche Corona-Auflagen zu protestieren. Zuvor wollte die Polizei die Demonstration verbieten. Sie befürchteten wegen der zu erwartenden geringen Abstände zwischen den Menschen eine hohe Ansteckungsgefahr.
Maskenpflicht für Demos
Das Verbot kippten die Gerichte. Als Reaktion darauf beschloss der Senat nun eine Maskenpflicht für Demonstrationen, die ab Samstag gilt. Ob demnächst eine weitere grosse «Querdenken»-Demonstration geplant ist, stand noch nicht fest. Aufrufe oder Ankündigungen dazu gab es noch nicht.
Allerdings sind am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, bereits kleinere Veranstaltungen von sehr rechtslastigen Organisationen oder Einzelpersonen angekündigt. Bei der Polizei liegt eine offizielle Anmeldung mit dem Titel «Frieden, Freiheit, Wahrheit» und 1000 Teilnehmern vor.
