Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot von Corona-Mahnwache in Berlin

    AFP
    AFP

    Deutschland,

    Das Bundesverfassungsgericht hat das Verbot einer im Zentrum von Berlin (D) geplanten Mahnwache gegen die Corona-Massnahmen bestätigt.

    Berlin
    Bilder einer Corona-Demo in Berlin. - AFP

    Das Wichtigste in Kürze

    • Ein Antrag zur Dauermahnwache gegen die Corona-Massnahmen ist verboten worden.
    • Diese sollte zwischen dem 30. August und dem 14. September in Berlin stattfinden.
    • In Berlin fanden am Wochenende mehrere Protestkundgebungen gegen die Corona-Politik statt.
    • Dabei kam es zu «Reichsflaggen und rechtsextremen Pöbeleien».

    Ein Antrag der Organisatoren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung sei abgelehnt worden, teilte das Gericht am Sonntagabend in Karlsruhe mit.

    Die Dauermahnwache gegen die staatlichen Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus sollte zwischen dem 30. August und dem 14. September auf der Strasse des 17. Juni in Berlin stattfinden.

    berlin
    Zehntausende demonstrieren in Berlin. - AFP

    Der Eilantrag gegen das Verbot der Dauermahnwache wurde den Angaben zufolge von der 1. Kammer des Ersten Senats abgelehnt. Er sei sowohl «unzulässig» als auch «unbegründet», erklärte das Bundesverfassungsgericht.

    Zuvor hatte schon das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg das von der zuständigen Versammlungsbehörde verfügte Verbot der Dauermahnwache bestätigt.

    «Reichsflaggen und rechtsextreme Pöbeleien»

    In Berlin fanden am Wochenende mehrere Protestkundgebungen gegen die Corona-Politik der Regierung statt. Dabei eskalierte am Samstagabend die Lage vor dem Reichstagsgebäude: Mehrere hundert rechtsextreme Demonstranten stürmten die Treppe vor dem Bundestag.

    berlin
    Aus Protest gegen die Einschränkungen in der Corona-Krise wollen in Berlin Tausende Menschen auf die Strasse gehen. - dpa-infocom GmbH

    Die rechtsextreme Eskalation sorgte für Entsetzen, unter anderem erklärte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: «Reichsflaggen und rechtsextreme Pöbeleien vor dem Deutschen Bundestag sind ein unerträglicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie.»

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    Weiterlesen

    berlin demonstration
    172 Interaktionen
    Gegen Corona-Auflagen
    berlin
    3 Interaktionen
    Berlin

    MEHR IN NEWS

    a
    2 Interaktionen
    Doch nicht Vance?
    «Nicht alle haben Wahl, wo sie alt werden!»
    21 Interaktionen
    Zürich
    Diplomarbeit von Suhrer (35) wird zum KI-Thriller!
    Viel Herzblut
    Wie bleiben Firmen sichtbar, Sophie Hundertmark?
    In ChatGPT und Co.

    MEHR AUS DEUTSCHLAND

    bundesliga
    4 Interaktionen
    BVB überholt Bayern
    dfg
    Rosenheim
    Friedrich Merz Klimakonferenz
    25 Interaktionen
    Brüssel/Berlin
    Oliver Pocher
    9 Interaktionen
    Ganz versöhnlich