Berlin und Paris wollen leistungsfähigere Rüstungsindustrie
Die Verteidigungsminister Deutschlands und Frankreichs haben einen schnellen Ausbau der europäischen Verteidigungsindustrie gefordert, um militärische Abschreckungsfähigkeit zu gewährleisten. «Abschreckung funktioniert militärisch nur, wenn die Rüstungsindustrie dahinter die Leistungsfähigkeit und die Skalierbarkeit hat, das zu liefern, was wir brauchen», sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei einer Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung in Berlin.
In den vergangenen 30 Jahren habe die europäische Rüstungsindustrie nicht die führende Rolle gespielt, die man heute begrüssen würde. «Wir brauchen jetzt eine Übergangszeit, in der wir möglichst schnell entwickeln, in der wir möglichst schnell europäische Unabhängigkeit und Souveränität schaffen. In der Zwischenzeit müssen wir nehmen, was auf dem Markt ist», sagte Pistorius.
Auch die französische Verteidigungsministerin Catherine Vautrin betonte: «Wir brauchen eine rüstungspolitische Basis, die stark und souverän ist.» Deutschland und Frankreich hätten beträchtliche Industriekapazitäten. «Sie müssen die gesamte europäische Industrie mitreissen.»
Beide Verteidigungsminister bedauerten das Scheitern des deutsch-französischen Luftkampfsystems FCAS. Pistorius betonte, dass dies nicht an den Regierungen, sondern an der Industrie gelegen habe. In der Vergangenheit habe man den Fehler gemacht, «die Projekte zu sehr ideologisch mit hehren Ansprüchen aufzuladen und weniger auf die praktische Anwendbarkeit und schnelle Entwicklung zu setzen», sagte der SPD-Politiker. «Ich glaube, das sind Entscheidungen, die wir heute so nicht wieder treffen würden.»
Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung setzt sich aus 100 Mitgliedern zusammen – je 50 Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des französischen Parlaments, der Assemblée nationale. Die Versammlung tagt im Wechsel in Deutschland und in Frankreich. Sie trifft sich mindestens zweimal im Jahr und berät über aktuelle Fragen.
