Stoltenberg setzt Nato-Russland-Rat an – Moskau prüft Vorschlag

Nach zweieinhalb Jahren ohne will die Nato wieder eine Tagung des Nato-Russland-Rats. Das russische Aussenministerium prüft den Vorschlag und zeigt sich offen.

jens stoltenberg — Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg an einer Pressekonferenz. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat ein Treffen des Nato-Russland-Rats einberufen.
Moskau prüft den Vorschlag, ist aber «offen für einen Dialog».
Das Treffen am 12. Januar wäre das erste in dem Format seit zweieinhalb Jahren.

Erstmals seit zweieinhalb Jahren könnte im Januar wieder der Nato-Russland-Rat tagen. Ein Nato-Beamter bestätigte am Samstag in Brüssel, dass Generalsekretär Jens Stoltenberg entschieden habe, am 12. Januar ein Treffen des Formats einzuberufen. Man sei in dieser Hinsicht mit Russland in Kontakt.

Das russische Aussenministerium bestätigte den Eingang des Vorschlags, sagte aber auch, dass man ihn noch prüfe. Format und Zeitpunkt müssten noch geklärt werden. «Aber wir sind offen für einen Dialog», sagte Sprecherin Maria Sacharowa der Agentur Tass zufolge.

russland ukraine — Russische Soldaten bei einem Drill. (Archivbild) - Keystone

Der Nato-Beamte verwies auf eine Nato-Erklärung zur angespannten Lage an der russisch-ukrainischen Grenze vom 16. Dezember. Darin heisst es unter anderem, dass jeder Dialog mit Russland auf der Basis von Gegenseitigkeit stattfinden. Der Dialog müsse sich zudem mit den Sorgen der Nato über Russlands Handeln befassen.

Letztmals im Juli 2019

Ein russischer Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze sorgt seit Wochen international für Besorgnis. Russland verlangt vom Westen «Sicherheitsgarantien», zu denen der Verzicht der Nato auf einen Beitritt der Ukraine zählt. Die Nato hat diese Forderung stets zurückgewiesen. Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte aber immer wieder die Bereitschaft, sich im Nato-Russland-Rat zusammenzusetzen.

Die bislang letzten Gespräche in diesem Format gab es im Juli 2019. Seitdem scheiterten alle Versuche, einen Termin für ein Treffen festzulegen. Als ein Grund gilt, dass Russland in dem Format eigentlich nicht mehr über den Ukraine-Krieg reden will. Das wiederum wollen vor allem östliche Nato-Staaten nicht als Bedingung für neue Gespräche akzeptieren.