Stoltenberg ruft Serbien und Kosovo auf, Gewalt zu vermeiden
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Serbien und den Kosovo dazu aufgefordert, im Grenzkonflikt Gewalt zu vermeiden und Zurückhaltung zu üben.
Das Wichtigste in Kürze
- Jens Stoltenberg hat beim Kosovo-Konflikt Zurückhaltung gefordert.
- Er rufe die Seiten auf, Gewalt zu vermeiden, sagte der Nato-Generalsekretär am Mittwoch.
- Seit zwei Wochen sind die Spannungen in der Region wieder gestiegen.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg traf sich am Mittwoch mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic in Brüssel. Bei der Pressekonferenz äusserte er sich zum Kosovo-Konflikt. «Ich rufe alle Seiten auf, Zurückhaltung zu üben und Gewalt zu vermeiden» erklärte der Norweger.
Die Lage vor Ort habe sich zwar verbessert. Doch es liege vor allem in der Verantwortung von Belgrad und Pristina, eine erneute Eskalation zu verhindern.
Zugleich bekräftigte Stoltenberg, dass die Nato-Mission KFOR jederzeit bereit sei, einzugreifen, sollte die Stabilität gefährdet sein. Der seit 1999 im Kosovo stationierten Schutztruppe gehören knapp 4000 Soldaten an. Anschliessend kam der Nato-Chef mit dem kosovarischen Ministerpräsidenten Albin Kurti zusammen.
Die Spannungen zwischen Serbien und Kosovo waren vor gut zwei Wochen wieder eskaliert. Grund dafür waren neue Einreiseregeln für Serben, die der Kosovo einführen wollte. Auf Druck der USA und der EU wurde die Einführung um einen Monat verschoben. Für diesen Donnerstag hat der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell Vucic und den kosovarischen Ministerpräsidenten Albin Kurti zu einem Vermittlungsgespräch eingeladen.
Vucic liess jedoch erkennen, dass er schwierige Gespräche erwarte: «Wir sind uns in fast nichts einig.» Zugleich wies Vucic den Vorwurf zurück, dass Serbien im mehrheitlich von ethnischen Serben bewohnten nördlichen Kosovo eingreife. «Wir haben nicht provoziert.»
Es gehe darum, dass sein demokratisches Land mit seiner professionellen Polizei im Norden «illegalen Strukturen» ethnischer Serben gegenüberstehe. Das betonte Kurti wiederum.
Kosovo gehörte bis 1999 zu Serbien
Im Kampf gegen das organisierte Verbrechen habe Kosovos Polizei in letzter Zeit 39 Mal eingegriffen und Dutzende Verdächtige verhaftet. Darunter waren auch ethnische Albaner, nicht nur Serben. Sorgen bereite auch «der destruktive Ansatz des nördlichen Nachbarn (Serbien)», der von Russland unterstützt werde.
Das heute fast ausschliesslich von Albanern bewohnte Kosovo gehörte bis 1999 zu Serbien. Nach einem bewaffneten Aufstand der Kosovo-Albaner zwang die Nato den serbischen Staat mit Luftangriffen zum Rückzug. Von 1999 bis 2008 regierte die UN-Verwaltung Unmik die Provinz. Serbien erkennt die von den Kosovaren im Jahr 2008 ausgerufene Unabhängigkeit nicht an.
