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Spiegel fordert bessere Umsetzung von Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen vor Gewalt

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Deutschland,

Die Bundesregierung will nach den Worten der neuen Frauenministerin Anne Spiegel (Grüne) Frauen und Mädchen besser vor Gewalt durch Männer schützen.

Anne Spiegel
Anne Spiegel - POOL/AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Frauenministerin: «Gewalt ist auch Ausdruck ungleicher Machtverhältnisse».

«Gewalt gegen Frauen wird einen grossen Schwerpunkt meiner Arbeit einnehmen. Diese Gewalt ist auch Ausdruck ungleicher Machtverhältnisse zwischen Männern und Frauen», sagte die Politikerin der Düsseldorfer «Rheinischen Post» (Dienstagsausgabe).

Statistisch gesehen wird in Deutschland alle zweieinhalb Tage eine Frau durch eine Gewalttat ihres Partners oder Ex-Partners getötet. Die Regierung wolle nun die weitere Umsetzung der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen verstärkt angehen, betonte Spiegel.

In der Istanbul-Konvention verpflichten sich beteiligte Länder, auf allen staatlichen Ebenen Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen und Betroffenen Schutz und Unterstützung zu gewähren. In Deutschland trat das Regelwerk 2018 in Kraft.

«Wenn man die Konvention wirklich ernstnimmt, wird das ganze Schutz- und Unterstützungssystem von Frauen und ihren Kindern auf eine ganz andere Basis gestellt, auch in finanzieller Hinsicht», sagte die Ministerin. Die Regierung plane ausserdem, mehr Schutzplätze in Frauenhäusern zu schaffen.

Wie die Zeitung unter Berufung auf Angaben des Bundeskriminalamts berichtete, wurden im Jahr 2019 insgesamt 245 Tötungsdelikte an Frauen begangen, darunter 125 Morde und 120 Fälle von Totschlag.

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