Serbien denkt über Politikwechsel weg von der EU nach

Weil Brüssel vom EU-Kandidaten Serbien die Aussöhnung mit dem vor zehn Jahren abgefallenen Kosovo verlangt, denkt das Balkanland über einen Politikwechsel nach. Der serbische Verteidigungsminister Aleksandar Vulin kündigte nach Medienberichten vom Montag in Belgrad an: «Wenn für die EU der Schlüsselpunkt die Lösung des Kosovo-Problems ist, eines Problems, an dessen Entstehung die EU aktiv mitgewirkt hat, dann ist es Zeit, dass wir über die Änderung der Prioritäten unserer Aussenpolitik nachdenken».

«Eine EU, die Bedingungen stellt, von denen sie weiss, dass sie nicht erfüllt werden, ist eine EU, die eine Rechtfertigung dafür sucht, dass wir nicht ihr Mitglied werden können. Das sollte man zur Kenntnis nehmen und seiner Wege gehen», sagte der Minister weiter.

Die EU-Kommission hatte Serbien und dessen Nachbarland einen Beitritt bis zum Jahr 2025 in Aussicht gestellt. Dieses Zieldatum haben aber beim EU-Balkan-Gipfel in Sofia Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel kassiert. Macron wiederholte seine These, eine Erweiterung könne es nicht vor einer tiefgreifenden Reform der heutigen EU geben. Merkel lehnte jedes konkrete Beitrittsdatum ab, weil die sechs EU-Aspiranten auf dem Balkan durch Reformen in Richtung Rechtsstaatlichkeit erst beitrittsreif werden müssten.

Die EU verlangt als wichtigste Bedingung für einen Beitritt von Serbien die Normalisierung seiner Beziehungen zum fast nur noch von Albanern bewohnten Kosovo. Da das Kosovo-Problem für den serbischen Nationalismus seit dem 19. Jahrhundert bis heute die Grundlage bildet, ist an eine Lösung des Dauerproblems offensichtlich nicht zu denken. Zuletzt hatte die einflussreiche Orthodoxe Kirche die politische Führung unter Staatspräsident Aleksandar Vucic gewarnt, das Kosovo als «Herz Serbiens» aufzugeben. Das sei «Hochverrat».