Selenskyj setzt laut Bericht Neuwahlen am 15. Mai an
Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am 15. Mai wohl Neuwahlen ansetzen. Damit beugt er sich dem Druck aus den USA, wie internationale Medien berichten.
Das Wichtigste in Kürze
- In der Ukraine sollen laut Medienberichten Mitte Mai Neuwahlen stattfinden.
- Dies auf Druck der USA hin, die schon lange auf eine neue Präsidentschaftswahl pochen.
- Bei einer raschen Neuwahl rechnet sich Wolodymyr Selenskyj grössere Wiederwahlchancen aus.
Wolodymyr Selenskyj plant unter dem Druck der USA, eine Präsidentenwahl und ein Friedensreferendum für den 15. Mai anzusetzen.
Die britische Zeitung «Financial Times» beruft sich bei ihrem Bericht auf ukrainische und westliche Verantwortliche. Selenskyj selbst wird jedoch nicht zitiert.
Demnach könnte Selenskyj am 24. Februar, dem vierten Jahrestag der russischen Invasion, die Wahl ausrufen. Dann solle im Mai parallel über das Staatsoberhaupt und eine bis dahin zu erreichende Friedensregelung mit Russland abgestimmt werden.
Trump will im Sommer Frieden – wegen US-Zwischenwahlen
Der ukrainische Präsident hat bereits das Parlament beauftragt, die nötigen Gesetzesänderungen für eine Wahl zu Kriegszeiten vorzubereiten. Er berichtete vergangene Woche auch von Druck der US-Administration, den Krieg bis zum Sommer zu beenden.
Dem «FT»-Bericht zufolge stehen die USA nur zu Sicherheitsgarantien, wenn Kiew bis dahin einlenkt. Ausserdem fordere Washington, dass die Ukraine den Teil der Gebiete Donezk und Luhansk preisgibt, den es noch kontrolliert.
Ab dem Sommer wolle sich die Führung von Präsident Donald Trump auf die US-Parlamentswahl im November konzentrieren.
Die Forderung nach einer Präsidentenwahl in der Ukraine stammt ursprünglich aus Moskau, weil Selenskyj angeblich kein legitimer Ansprechpartner sei. Trump hat sie sich aber zu eigen gemacht.
Selenskyj hofft auf bessere Wiederwahlchancen bei raschem Termin
Kiew verweist bislang darauf, dass eine Wahl wegen des geltenden Kriegsrechts nicht stattfinden könne.
Zudem sei die Abstimmung unter russischen Angriffen, mit Hunderttausenden Männern an der Front und Millionen von Flüchtlingen, nicht zu organisieren.
Selenskyj rechnet sich bei einem raschen Termin bessere Chancen auf eine Wiederwahl aus. Unklar ist indes, ob Kremlchef Wladimir Putin zu einem Ende ihres Angriffskriegs bereit ist.
Jüngste Äusserungen aus Moskau beharren auf Maximalforderungen, die auf eine völlige Unterwerfung der Ukraine hinauslaufen.
