Schwedische Regierung will Verteidigungsausgaben deutlich anheben

Die Regierung in Stockholm schlug am Donnerstag vor, den Verteidigungshaushalt so schnell wie in der Praxis möglich auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben. «Schwedens Verteidigungsvermögen soll kräftig verstärkt werden», sagte Ministerpräsidentin Magdalena Andersson am Morgen auf einer Pressekonferenz.

Um die Zwei-Prozent-Marke zu erreichen, muss der jährliche Etat laut der schwedischen Nachrichtenagentur TT auf etwa 108 Milliarden schwedische Kronen gesteigert werden - das sind umgerechnet etwas mehr als 10 Milliarden Schweizer Franken. 2021 lag das Verteidigungsbudget bei 66 Milliarden Kronen. Andersson sagte, es müsse darauf geachtet werden, eine stabile, langfristige und solidarische Finanzierung zu finden, damit sich eine breite Mehrheit im Parlament hinter den Plan stellen könne.

Ein Verteidigungshaushalt in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts ist seit langem das Ziel der Nato-Staaten. Schweden ist wie sein Nachbar Finnland kein Nato-Mitglied, allerdings ein enger Partner der Militärallianz. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine ist in den beiden nordischen Ländern die Debatte über eine mögliche Nato-Mitgliedschaft neu entflammt, der Zuspruch dafür ist Umfragen zufolge sowohl unter den Finnen als auch unter den Schweden stark gestiegen. Andersson hatte sich zuletzt jedoch dagegen positioniert: Ein schwedischer Antrag würde die Lage weiter destabilisieren, sagte sie am Dienstag.