Bei einer Rede hat der deutsche Kanzler Olaf Scholz die Schwere der Ukraine-Krise hervorgehoben. Er betonte: «Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen»
Scholz
Scholz bei seiner Rede heue Freitag. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Scholz hat bei einer Veranstaltung des Übersee-Clubs über den Ukraine-Krieg gesprochen.
  • Der deutsche Kanzler hat die Krise dabei als singuläres Ereignis herausgestellt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine als singuläres Ereignis herausgestellt. «Russlands Aggression gegen die Ukraine ist die grösste Katastrophe unserer Zeit», sagte er am Freitag bei einer Veranstaltung des Übersee-Clubs Hamburg. «Die Welt nach diesem Angriffs- und Vernichtungskrieg wird nicht mehr dieselbe sein wie davor. Sie ist es schon jetzt nicht mehr.»

«Russlands grausamer Angriffs- und Vernichtungskrieg» markiere einen radikalen Bruch mit der europäischen Friedensordnung nach dem Ende des Kalten Krieges, konstatierte Scholz. Der russische Präsident Wladimir Putin «und sein Regime» würden zugleich «auch in zivilisatorischer Hinsicht einen Bruch» vollziehen. Es handele sich um «einen mutwilligen Ausstieg aus der Weltgemeinschaft, wie ihn nur wenige im 21. Jahrhundert für möglich hielten».

Viele hielten Eskalation für unmöglich

Scholz verwies darauf, dass «sehr viele kluge Köpfe» eine derartige Eskalation wegen der engen internationalen Verflechtungen nach 1989 für unmöglich gehalten hätten. «Rational betrachtet macht die enge Verflechtung der Volkswirtschaften kriegerische Konflikte längst so kostspielig, dass kein Akteur auf die Idee kommen dürfte, zu diesem Mittel zu greifen.»

Jede «rationale Kosten-Nutzen-Logik» laufe aber da «auf Grund, wo irrationale Akteure aus ideologischer Verblendung die Idee der Kooperation in den Wind schlagen», analysierte Scholz. «Genau das ist jetzt eingetreten.» Putins «imperialistische und revanchistische Ideologie von russischer Macht und russischer Grösse» bedeute dem russischen Präsidenten «mehr als das Wohlergehen des eigenen Volkes».

Ukraine Krieg
Russische Soldaten in der zerstörten Stadt Mariupol.
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Russische Soldaten entminen ein Gebiet in der Region Luhanks.
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Russische Soldaten auf den Strassen von Mariupol.

Scholz betonte erneut die Solidarität der Bundesregierung mit der Ukraine. «Wir leisten der Ukraine jegliche Unterstützung, die wir geben und zugleich verantworten können», sagte er - auch mit Waffen, damit sich die Ukraine verteidigen könne. «Vor dem Hintergrund unserer deutschen Geschichte ist das einerseits alles andere als selbstverständlich - andererseits aber auch folgerichtig.»

«Putin darf nicht gewinnen»

«Putin darf diesen verbrecherischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht gewinnen. Und er wird diesen Krieg auch nicht gewinnen», betonte Scholz. «Kommt Putin damit durch, dann droht internationale Regellosigkeit. Schon allein deshalb darf Russland nicht die Oberhand behalten.»

Der Kanzler warnte zugleich davor, den Krieg zum Anlass zu nehmen, um die Globalisierung zurückzudrehen und sich abzuschotten. Deutschland profitiere von der Globalisierung: «Handel schafft Arbeitsplätze», und zwar auch hierzulande.

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