Scholz kündigt in Deutschland Regierung des Fortschritts an
Die neue deutsche Ampel-Koalition will nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in den kommenden Jahren «ein modernes Deutschland» schaffen.
Das Wichtigste in Kürze
- «Die Bundesregierung, die jetzt unter meiner Führung ihre Arbeit aufnimmt, wird eine Fortschrittsregierung sein», kündigte Scholz am Mittwoch in seiner Regierungserklärung im Bundestag an.
Er stellte eine Regierung des sozialen, gesellschaftlichen und kulturellen Fortschritts in Aussicht, betonte aber vor allem den technischen Fortschritt. Nur mit ihm könne Deutschland klimaneutral werden und im globalen Wettbewerb mithalten.
Die «Kraft des Fortschritts» zeige sich gerade in der Pandemie, ergänzte der Kanzler. Der in Deutschland entwickelte Corona-Impfstoff habe weltweit Millionen von Menschen das Leben gerettet. Der Impfstoff der Firma Biontech sei damit «der beste Beweis dafür, dass kluger Fortschritt, kluge Innovation und kluge Modernisierung die Welt besser machen».
Scholz war vor einer Woche an der Spitze einer Koalition aus SPD, Grünen und FDP vom Bundestag zum Kanzler gewählt worden. ertrat die Nachfolge von Angela Merkel (CDU) an, die Deutschland 16 Jahre lang regiert hatte.
