Scholz: Energielieferungen aus Russland bewusst von Sanktionen ausgenommen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der Debatte über einen möglichen Importstopp für russisches Öl und Gas die derzeit noch grosse Bedeutung von Energielieferungen aus Russland betont.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundeskanzler betont Bedeutung für Daseinsfürsorge für Bürgerinnen und Bürger.
«Die Versorgung Europas mit Energie für die Wärmeerzeugung, für die Mobilität, die Stromversorgung und für die Industrie kann im Moment nicht anders gesichert werden», erklärte Scholz am Montag. Die Energieversorgung sei daher «von essentieller Bedeutung für die Daseinsvorsorge und das tägliche Leben unserer Bürgerinnen und Bürger».
Europa habe Energielieferungen aus Russland «bewusst» von Sanktionen ausgenommen, erklärte Scholz. «All unsere Schritte sind so gestaltet, dass sie Russland empfindlich treffen und dauerhaft durchhaltbar sind.»
Zugleich hob der Bundeskanzler hervor, dass die Bundesregierung mit ihren Partnern innerhalb der Europäischen Union und darüber hinaus seit Monaten «mit Hochdruck» daran arbeite, Alternativen zur russischen Energie zu entwickeln. «Das geht aber nicht von heute auf morgen», erklärte Scholz. «Daher ist es eine bewusste Entscheidung von uns, auch weiterhin die Aktivitäten der Wirtschaftsunternehmen im Bereich der Energieversorgung mit Russland weiterzuführen.»
