Scholz bleibt bei Nein zu Energie-Embargo gegen Russland
Kein Öl, Gas und Kohle mehr aus Russland? Das wäre wohl eine der letzten noch möglichen Sanktionen. Doch der deutsche Bundeskanzler bekräftigt, dass er das nicht möchte.
Das Wichtigste in Kürze
- Kurz vor den Gipfeltreffen von EU, G7 und Nato in Brüssel bleibt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seinem klaren Nein zu einem sofortigen Stopp der Energie-Importe aus Russland wegen des Ukraine-Kriegs.
Die Position der Bundesregierung sei unverändert, sagte Scholz nach einem Treffen mit EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola in Berlin. Das gelte auch für viele andere EU-Mitgliedsstaaten, deren Abhängigkeit von russischer Energie noch grösser sei. «Niemanden darf man in dieser Hinsicht im Regen stehen lassen.»
Sanktionen müssten einerseits einen starken Effekt auf Russland haben, andererseits aber auch für die eigene Volkswirtschaft verkraftbar sein, betonte Scholz. «Wir müssen ja sehr klar sein: Das kann sein, dass es sich hier nicht um eine kurze Angelegenheit handelt, sondern um eine längere Auseinandersetzung. Und da müssen wir das alle gemeinsam durchhalten.»
Die Ukraine, aber auch einige EU-Staaten dringen auf einen EU-Importstopp für Energie aus Russland. Sie argumentieren, dass der Präsident Wladimir Putin mit den Einnahmen - jeden Tag mehrere hundert Millionen Euro - seinen Krieg finanziert. Am Donnerstag kommen zuerst die Nato und dann die Gruppe der führenden demokratischen Wirtschaftsmächte G7 und die Europäische Union zu Gipfeltreffen zusammen. Der EU-Gipfel dauert bis Freitag.
