Schäuble kritisiert grosse Koalition: «Nicht optimal»
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich skeptisch über die Folgen der grossen Koalition aus Union und SPD für das politische System Deutschlands geäussert.
Das Wichtigste in Kürze
- Auf die Frage, ob die grosse Koalition auch zur Stärkung der politischen Ränder, also vor allem zu den Wahlerfolgen der AfD, beitrage, antwortete Schäuble: «Der politische Wettbewerb soll in der Mitte entschieden werden.
«Die grosse Koalition hat vieles vorangebracht. Aber Meinungsumfragen wie Wahlergebnisse zeigen: Bei der Führungsaufgabe von Politik, den Menschen Orientierung zu geben, ist noch Luft nach oben», sagte Schäuble der «Passauer Neuen Presse» (Samstag).
Auf die Frage, ob die grosse Koalition auch zur Stärkung der politischen Ränder, also vor allem zu den Wahlerfolgen der AfD, beitrage, antwortete Schäuble: «Der politische Wettbewerb soll in der Mitte entschieden werden. Aber dann muss in der Mitte um Alternativen gerungen werden. Die Zusammenarbeit der grossen politischen Lager ist dafür nicht die optimale Lösung.»
