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Rumänien: Verteidigungsminister Ciuca soll Regierungschef werden

Keystone-SDA
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Rumänien,

Nicolae Ciuca soll der neue Ministerpräsident von Rumänien werden. Der Staatspräsident schlug ihn am Donnerstag dem Parlament für das Amt vor.

ciuca
Mark T. Esper (l), Verteidigungsminister der USA, begrüsst Nicolae-Ionel Ciuca, Verteidigungsminister von Rumänien, vor einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister. (Archiv) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Rumäniens Staatspräsident hat Nicolae Ciuca als Ministerpräsidenten vorgeschlagen.
  • Der Ex-Generalstabschef gilt schon lange als Favorit von Iohannis.
  • Rumänien steckt aktuell in einer schweren Führungskrise.

Rumäniens Verteidigungsminister Nicolae Ciuca soll neuer Ministerpräsident werden.

Am Donnerstag schlug Staatspräsident Klaus Iohannis den 54 Jahre alten Ex-Generalstabschef dem Parlament für das Amt des Premiers vor. Er ist zudem Politiker der derzeit regierenden bürgerlichen Partei PNL.

Rumänien steckt in Führungskrise

Unklar war zunächst, welche Parteien Ciuca im Parlament unterstützen würden. Ciuca hat sich insbesondere in den Jahren 2001 bis 2004 einen Namen gemacht. Dies als Befehlshaber der rumänischen Missionen in Afghanistan und im Irak an der Seite der US-Streitkräfte. Er gilt seit langem als Favorit von Staatspräsident Iohannis.

Rumänien steckt seit dem Zusammenbruch der Koalition zwischen PNL und der kleinen öko-liberalen Partei USR in einer schweren Führungskrise. Am Mittwoch war Dacian Ciolos' Versuch, vom Parlament eine Mehrheit für eine von ihm geführte Regierung zu bekommen, gescheitert.

Nicolae Ciucă
Nicolae Ciuca soll der neue Regierungschef Rumäniens werden. - Keystone

In Kürze dürfte sich entscheiden, ob Ciuca eine Wiederherstellung der Koalition mit USR anstrebt. Oder zumindest eine parlamentarische Unterstützung der sozialdemokratischen Oppositionspartei PSD suchen wird. PNL ist zudem mit der Ungarn-Partei UDMR verbündet, jedoch reicht dies nicht für eine Mehrheit im Parlament.

Derzeit regiert in Rumänien Ministerpräsident Florin Citu von der PNL kommissarisch mit eingeschränkten Befugnissen. Das bereitet Sorgen angesichts der dramatischen Corona-Notlage im Land. Vor zwei Wochen hatte das Parlament Citu das Misstrauen ausgesprochen.

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