Regierung

Keine neue Regierung in Rumänien - Parlament lehnt Kandidaten ab

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Rumänien,

Rumäniens Parlament hat am Mittwoch erwartungsgemäss die Kandidatur von Dacian Ciolos für das Amt des Ministerpräsidenten sowie dessen Kabinettsvorschlag abgelehnt.

Rumänisches Regierungsgebäude in Bukarest.
Rumänisches Regierungsgebäude in Bukarest. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • In Rumänien kam auch heute Mittwoch erwartungsgemäss keine neue Regierung zu Stande.
  • Der Kabinettsvorschlag des Öko-Liberalen Dacian Ciolos fand keinen Koalitionspartner.
  • Findet der nächste Vorschlag keine Mehrheit, könnte es vorgezogene Neuwahlen geben.

Ciolos, Vorsitzender der kleinen öko-liberalen Partei USR, hatte keine Chance, weil kein Koalitionspartner zur Verfügung stand. Damit verschärft sich die seit sechs Wochen dauernde Führungskrise in dem Land.

Derzeit regiert in Rumänien Ministerpräsident Florin Citu von der bürgerlichen Partei PNL kommissarisch, nachdem ihm das Parlament vor zwei Wochen das Misstrauen ausgesprochen hatte. Vor sechs Wochen zerbrach die Regierungskoalition von PNL und USR. Die USR warf Citu einen autokratischen Führungsstil, Bruch von Koalitionsvereinbarungen sowie mangelnden Reformwillen vor.

Staatspräsident Klaus Iohannis hatte Ciolos zum Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten nominiert, ohne dafür eine Begründung zu nennen. Nun muss Iohannis dem Parlament einen neuen Vorschlag machen. Sollte auch dieser scheitern, könnte es vorgezogene Neuwahlen geben.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

Europa Coronavirus
42 Interaktionen
Osteuropa am Limit
Coronavirus Intensivstation
11 Interaktionen
Wegen Überlastung

MEHR IN NEWS

Diamant Flughafen
2 Interaktionen
Dank Funkeln
trump
Sturzflut in Texas
Schusswaffe.
11 Interaktionen
Basel-Stadt
Flughafen
7 Interaktionen
Moskau/Kiew

MEHR REGIERUNG

Landwirtschaft vor Sparmassnahmen verschonen
2 Interaktionen
Chur
spital
3 Interaktionen
Trotz Kritik
Rathaus in Glarus
6 Interaktionen
Chur
Regierungsrat Urs Martin
7 Interaktionen
Thurgau

MEHR AUS RUMäNIEN

Bär
Bedrohung
rumänien
Machtwechsel
deutschland u19 em
4 Interaktionen
EM-Aus droht
Staatspräsident Nicusor Dan
2 Interaktionen
Zeichen der Entspannung