Regierung beschliesst Aufbau nationaler Notfallreserve für Schutzausrüstung
Aufgrund der Erfahrungen mit der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung den Aufbau einer nationalen Notfallreserve für medizinische Ausrüstung beschlossen.
Das Wichtigste in Kürze
- Vorräte sollen für künftige Pandemien bereitgehalten werden.
Diese soll insbesondere Schutzkleidung, Beatmungsgeräte und Medikamente umfassen, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach der Sitzung des sogenannten Corona-Kabinetts am Montag in Berlin mitteilte. Für das Jahr 2021 ist für den Aufbau der Reserve eine Milliarde Euro vorgesehen.
«Wir müssen noch besser vorbereitet sein», sagte Spahn mit Blick auf die in der Anfangsphase der Pandemie aufgetretenen massiven Engpässe etwa bei Schutzkleidung. Die neue Reserve solle künftig im medizinischen Bereich diejenigen unterstützen, «die für uns an vorderster Front kämpfen». Dies solle in Abstimmung auch mit den Ländern und den medizinischen Leistungserbringern geschehen.
Der Bund will laut Spahn an 19 Standorten Material einlagern. Dies soll so bemessen sein, dass der Vorrat für einen Monat ausreicht. Für weitere fünf Monate soll durch Verträge mit möglichst einheimischen Herstellern sichergestellt werden, dass hinreichend Nachschub rechtzeitig zur Verfügung stehe. Nach der Startfinanzierung von einer Milliarde Euro sei künftig jährlich mit Kosten im dreistelligen Millionenbereich zu rechnen.
Spahn sprach hier von einem «rollierenden System». Um unnötigen Aufwand zu vermeiden, sollen Hersteller oder Lieferanten das Material für die weiteren fünf Monate bei sich bereithalten, es aber rechtzeitig vor Ablauf des Haltbarkeitsdatums in den normalen Handel beziehungsweise Verbrauch geben und wieder durch neues ersetzen.
Im kommenden Jahr sollen demnach zunächst die erforderlichen Strukturen aufgebaut werden. Dabei soll auch auf überschüssiges Material zurückgegriffen werden, dass im Laufe der aktuellen Pandemie weltweit beschafft wurde. Ab 2022 soll dann vorwiegend auf Material aus inländischer Produktion umgestellt werden. 2023 soll die vorgesehenen Zielstruktur erreicht sein.
Der Aufbau der Reserve erfolgt laut Spahn gemeinsam mit den Ressorts für Inneres und für Wirtschaft sowie mit dem Verteidigungsministerium. Es solle auch eine Vernetzung mit vorhandenen Strukturen für den Katastrophen- oder sogar den Verteidigungsfall erfolgen. Auch eine europäische Koordination sei vorgesehen.
«Das Vorhalten ist immer etwas teurer, in der Krise dann aber günstiger und vor allem effektiver», betonte Spahn. Welche Produkte genau eingelagert werden, solle noch weiter mit Experten besprochen werden. Vorrang vor der Einlagerung habe aber derzeit selbstverständlich der aktuelle Bedarf zur Pandemiebekämpfung.
Das Corona-Kabinett ist ein Kabinettsausschuss der mit der Pandemie besonders befassten Regierungsmitglieder.
