Queen Elisabeth II. eröffnet britisches Parlament wieder

Das britische Parlament wurde nach einer knapp einwöchigen Pause von Königin Elisabeth II. in einer feierlichen Zeremonie wiedereröffnet. Zum «State Opening of Parliament» gehört viel Pomp und Zeremoniell.

Doch es dürfte nicht lange dauern, bevor wieder die Fetzen fliegen. Am Samstag wird mit einem Showdown im Brexit-Streit gerechnet.

Die Umsetzung des Brexit habe «Priorität» für die britische Regierung. Das sagte Königin Elisabeth II. bei der Vorstellung von Johnsons Regierungsprogramm gestern Montag im Unterhaus in London. Mit dem Verlesen des Regierungsprogramms eröffnet die britische Monarchin traditionell das Parlament nach der Herbstpause.

Ob es rechtzeitig vor dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag zu einer Einigung zwischen London und Brüssel kommt, ist ungewiss. Am Wochenende war es trotz intensiver Gespräche zu keinem Durchbruch gekommen. Die Verhandlungen in Brüssel sollten gestern Montag fortgesetzt werden.

Die «Times on Sunday» berichtete unter Berufung auf eine ungenannte Quelle: Johnson wolle in diesen Tagen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel sprechen. Dies, um auszuloten, ob eine Einigung im Brexit-Streit noch möglich ist.

Johnsons Botschaft sei dabei: «Lasst es uns zu Ende bringen», zitierte die «Sunday Times» eine Insider-Quelle. Sonst werde der Premier vorschlagen, eine «freundliche Version des No Deals» zu wählen. Bei dieser sollen die schlimmsten Konsequenzen eines ungeregelten Austritts abgefedert werden.

Am vergangenen Donnerstag war nach einem Treffen Johnsons mit dem irischen Regierungschef Leo Varadkar unerwartet Bewegung in die Gespräche gekommen.

Gemäss EU-Angaben hat London Zugeständnisse in Aussicht gestellt: bei der Frage, wie künftig Zollkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland vermieden werden können. Daraufhin starteten beide Seiten am Samstag eine neue, intensive Verhandlungsrunde.

Sollten sie sich bis zum EU-Gipfel einig werden, hätte Johnson nur noch einen Tag, um die Zustimmung des Unterhauses einzuholen. Andernfalls muss er einem Gesetz zufolge eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen. Nach derzeitigem Stand soll Grossbritannien am 31. Oktober aus der EU austreten.

Am Samstag könnte es daher zum grossen Showdown kommen, bei dem Johnson seinen Brexit-Deal vorlegen könnte. Es gilt aber als sehr zweifelhaft, ob er eine Mehrheit erringen kann. Der Premier wäre auf Unterstützung aus der Opposition angewiesen.