Putin verlängert Lebensmittelembargo gegen EU

Das im August 2014 erstmals verhängte Einfuhrverbot etwa für Milchprodukte, Fleisch, Obst und Gemüse aus der EU geht weiter. Die Verlängerung des Embargos soll nicht nur eine Revanche für die Sanktionen des Westens sein. Russland hat sein Embargo per Erlass von Kremlchef Wladimir Putin um ein Jahr bis zum 31. Dezember 2021 verlängert.

Das Einfuhrverbot war eine Reaktion auf die Sanktionen des Westens gegen Russland. Dies kamen im Zuge des Ukraine-Kriegs. Es geht um den Schutz der nationalen Interessen Russlands. Dies geht aus dem am Samstag in Moskau unterschriebenen und veröffentlichten Dekret des Präsidenten hervorgeht.

Das Embargo sollte nicht nur eine Revanche für die Sanktionen des Westens sein. Russland nutzte die Situation vor allem, um seine eigene Produktion zu erneuern, um weniger von Importen abhängig zu sein. Das Embargo betrifft viele Länder, die «antirussische Sanktionen» verhängt haben, darunter etwa auch die USA, Australien, Kanada und die Ukraine.

Russland hat bereits tonnenweise Lebensmittel vernichten lassen. Auf Umwegen und über Schmuggel kommen weiterhin viele per Embargo verbotene Waren wie etwa Käse aus Frankreich auf den Markt. Für Kritik sorgt zudem, dass die Ausschaltung ausländischer Konkurrenz die Preise russischer Lebensmittel in dem Riesenreich verteuert hat. Zudem beklagen Kunden bisweilen eine schlechtere Qualität als bei westlichen Lebensmitteln.

Die Politik in Moskau wertet das Embargo dennoch als grossen Erfolg. Es sei gelungen, die Selbstversorgung in Russland zu verbessern. Auch die Position des Landes etwa als Exporteur von Agrarprodukten gilt als gestärkt. So feierte sich Russland zuletzt auch als weltgrösster Exporteur von Weizen – deutlich vor den USA.

Die Hersteller in der EU haben längst andere Märkte in den USA und in China erschlossen. Kremlchef Putin hatte mehrfach gesagt, dass er die Gegensanktionen aufhebe, sobald auch die EU ihre Strafmassnahmen gegen Russland beende. In Sicht ist das aber nicht.