Putin offen für Gespräch mit deutschem Kanzler
Putin zeigt sich offen für Gespräche mit dem deutschen Kanzler Merz – wenn dieser auf ihn zukomme. Zugleich spricht der russische Präsident eine Warnung aus.
Putin erklärte beim St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum, grundsätzlich bereit für Kontakte mit Bundeskanzler Friedrich Merz zu sein. Wenn Merz anrufen und reden wolle, sei Russland offen für diese Kontakte.
Allerdings betonte der Kremlchef, dass Deutschland im Ukraine-Krieg nicht neutral sei und daher keine Vermittlerrolle einnehmen könne. Berlin unterstütze Kiew militärisch und sei damit am Konflikt beteiligt, so Putin laut «Deutschlandfunk».
Weiter warnte der russische Präsident Deutschland gemäss «Tagesschau» eindringlich vor der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Eine solche würde die deutsch-russischen Beziehungen «komplett ruinieren» und hätte «keinerlei Auswirkungen» auf den Kriegsverlauf.
So stellt sich Putin Gespräch mit Selenskyj vor
Vor Journalisten erneuerte Putin seine Bereitschaft zu einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Dabei pochte er jedoch erneut auf zuvor geäusserte Bedingungen.
So sei aus russischer Sicht sei fraglich, ob Selenskyj über die Legitimität verfüge, eine Friedensvereinbarung zu unterzeichnen. Schliesslich sei dessen Amtszeit abgelaufen, so Moskaus Haltung laut «taz».
Die ukrainische Führung argumentiert, dass wegen des Kriegsrechts keine Wahlen stattfinden konnten und Selenskyj weiter alle Befugnisse habe. Putin betonte laut BR weiter, dass ein Treffen mit Selenskyj erst am Ende der Verhandlungen zwischen den Delegationen stattfinden könne.
Russland bietet sich als Israel-Iran-Vermittler an
Putin äusserte sich auch zum Nahost-Konflikt und bot Israel an, die friedliche Nutzung von Atomkraft im Iran zu sichern. Damit solle Israels Sorge vor einer nuklearen Bewaffnung des Iran genommen werden, wie die «Tagesschau» berichtet.
Russland bleibt ein enger Verbündeter des Iran. Der Kreml-Chef betonte weiter, er sehe keine Gefahr für einen Sturz der iranischen Führung nach den israelischen Luftangriffen.
Die EU lehnt Putin als Vermittler im Nahost-Konflikt ab, da Russland mit dem Iran kooperiert. Die Sanktionen gegen Teheran bleiben bestehen, wie die «Tagesschau» berichtet.
Internationaler Austausch seit 1997
Das St. Petersburger Internationale Wirtschaftsforum (SPIEF) existiert seit 1997. Ziel ist der wirtschaftliche Austausch zwischen Russland und internationalen Partnern.
In diesem Jahr werden rund 20'000 Teilnehmer aus 140 Ländern erwartet. Das Forum dient Russland als Plattform gegen die internationale Isolation.
Die Teilnehmer diskutieren über Investitionen, Wirtschaftspolitik und geopolitische Entwicklungen. Auch zahlreiche westliche Unternehmer und Politiker nehmen trotz Sanktionen teil.
