Prozess um Steuerbetrug in Millionenhöhe bei Handel mit Speiseölen begonnen

Wegen mutmasslichen Steuerbetrugs in Millionenhöhe beim Handel mit Speiseölen und -fetten müssen sich drei Männer seit Montag vor dem Landgericht in Hamburg verantworten.

Die Beschuldigten im Alter zwischen 41 und 67 Jahren sollen laut Anklage in Deutschland rund 7,9 Millionen Euro Umsatzsteuer hinterzogen haben. Zum Prozessauftakt äusserten sich die Männer einem Gerichtssprecher zufolge nicht, für das Verfahren sind Verhandlungstermine bis Juli angesetzt.

Laut Anklage handelten die Angeklagten international mit altem und frischem Speiseölen und -fetten, etwa auf Sonnenblumen- und Sojabasis. In den Jahren 2021 bis 2022 sollen sie diese über eine Hamburger Firma steuerfrei in Polen erworben und über zwischengeschaltete Scheinfirmen verkauft haben.

In Rechnungen zu den Transaktionen wiesen die Scheinfirmen nach Angaben der Staatsanwaltschaft Umsatzsteuer aus, die sie aber nicht abführten. Zugleich machten die Angeklagten mit ihrem Unternehmen diese Beträge gegenüber dem Finanzamt als Vorsteuer geltend, wodurch es zu der Steuerhinterziehung kam. Bei ihren Ermittlungen gegen die drei Männer gelang es den Behörden demnach später allerdings, Vermögenswerte über 5,8 Millionen Euro zu beschlagnahmen.

Dem Gerichtssprecher zufolge stellten zwei der Angeklagten beim Auftakt am Montag in Aussicht, sich eventuell am nächsten Verhandlungstag zu äussern. Für das Verfahren sind zunächst 20 weitere Termine bis 10. Juli geplant.