OSZE-Generalsekretärin: Wir reden nicht nur mit befreundeten Mächten

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) steht zur Unterstützung von Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine bereit. Dies stand nach den Worten ihrer Generalsekretärin Helga Maria Schmid fest.

Schmid zitierte am Freitag in Hamburg Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der mit Blick auf einen chinesischen Friedensplan Gespräche nicht nur mit Moskau, sondern vor allem mit Kiew unter dem Dach der Vereinten Nationen gefordert hatte. «Dem kann ich nur zustimmen und hinzufügen, dass die OSZE zu diesem Zeitpunkt dann auch ihren Beitrag leisten wird». Dies sagte die Generalsekretärin als Ehrengast des traditionellen Matthiae-Mahls im Hamburger Rathaus.

Noch kurz vor dem Angriff auf die Ukraine habe die Organisation einen Sicherheitsdialog angeboten. 56 der 57 Mitglieder seien dazu bereit gewesen. «Aber Russland hat sich gegen den Dialog und für den Krieg entschieden.»

Die Beobachtermission mit 1300 Mitarbeitern in der Ostukraine habe beendet werden müssen. Schmid versicherte dennoch: «Der Angriffskrieg gegen die Ukraine ist kein Versagen meiner Organisation oder des Multilateralismus. Es war die bewusste Entscheidung der Führung eines Landes gegen alle Verpflichtungen und gegen alle Normen.»