Orban will mit Salvini und Morawiecki enger zusammenarbeiten

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki und der ehemalige italienische Innenminister Matteo Salvini wollen ihre Zusammenarbeit ausbauen.

Die drei rechtsgerichteten Politiker kündigten am Donnerstag nach einem Treffen in Budapest an, sich gemeinsam für eine «europäische Renaissance» einzusetzen. «Viele Millionen europäischer Bürger sehen sich ohne entsprechende und wirksame politische Vertretung in Europa», sagte Orban.

Dazu wollen ihre drei rechtsnationalen Parteien gemeinsame Programme entwerfen. Dabei handelt es sich um die ungarische Fidesz, die polnische PiS und die italienische Lega. Es gehe vor allem um Werten wie Familie, individuelle Würde und Christentum, sagte Morawiecki.

Orban hatte die beiden Politiker aus Polen und Italien eingeladen. Nachdem sein Fidesz die christdemokratische Europäische Volkspartei (EVP) verlassen hatte, der auch CDU und CSU angehören.

Die EVP sei nach links gerückt und bringe die Stimme christdemokratischer Menschen nicht mehr zum Ausdruck, so Orban. Die zwölf Fidesz-Abgeordneten im Europaparlament sind inzwischen fraktionslos. Daran ändert sich auch nach dem Treffen vorerst nichts.

Im Vorfeld war spekuliert worden, ob Fidesz in die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) eintritt. Darin bildet die PiS die stärkste Gruppe. Auch ein Zusammenschluss zu einer neuen Fraktion wurde als Möglichkeit genannt. Orban kündigte nun jedoch lediglich an, dass im Mai ein weiteres Treffen stattfinden werde, voraussichtlich in Warschau.