Orban trifft Salvini und Morawiecki
Erst kürzlich verliess der von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban geführte Fidesz die EVP. Gibt es künftig ein neues politisches Bündnis auf der Rechten auf europäischer Ebene?
Das Wichtigste in Kürze
- Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban trifft heute in Budapest den Chef der italienischen Lega, Matteo Salvini, und den polnischen Regierungschef Mateusz Morawiecki.
Im Mittelpunkt der Gespräche stehe ein erstrebtes politisches Bündnis auf europäischer Ebene, erklärte Orbans Sprecher Bertalan Havasi im Vorfeld. Das Bündnis soll die ungarische Regierungspartei Fidesz, die polnische Regierungspartei PiS und die Lega umfassen, die an der gegenwärtigen Regierung in Rom beteiligt ist.
Der von Orban geführte Fidesz hatte vor zwei Wochen die christdemokratische Europäische Volkspartei (EVP) verlassen, der auch CDU und CSU angehören. Dem Schritt gingen jahrelange Streitigkeiten um die Auslegung europäischer Werte voraus. Die zwölf Fidesz-Abgeordneten im Europaparlament sind inzwischen fraktionslos. Orban hat angekündigt, die Gemeinschaft mit den rechtsnationalen Kräften in Polen und Italien zu suchen.
Die polnische PiS ist im Europaparlament stärkste Kraft in der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR). Salvinis Lega wiederum ist in der Gruppe Identität und Demokratie (ID) beheimatet, zu der auch die AfD gehört.
Ein Zusammenschluss von EKR, ID und Fidesz-Gruppe zu einer einzigen Fraktion ergäbe die zweitstärkste Abgeordnetengruppe im Europaparlament. Die Option gilt jedoch als sehr unwahrscheinlich, weil in den beiden Rechts-Fraktionen äusserst unterschiedliche Gruppierungen vertreten sind. Als weitere Möglichkeit wird der Eintritt der Orban-Partei in die EKR gehandelt. Dass das Treffen am Donnerstag eine Klärung bringt, wird eher bezweifelt.
