Migration

Orban will jede Art von Migration für zwei Jahre verbieten

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Ungarn,

Der ungarische Machthaber Viktor Orban will Migration für zwei Jahre verbieten. Als Grund nennt er die Corona-Pandemie.

ungarn wahlen
Viktor Orbán, Ministerpräsident von Ungarn. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Der ungarische Ministerpräsident will Migration zwei Jahre lang verbieten.
  • Grund dafür sei nach eigenen Aussagen die Corona-Pandemie.
  • EU-Bürger wären vom Migrationsverbot wohl ausgenommen.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban will jede Art von Migration für zwei Jahre verbieten. «Migranten-Armeen trommeln an alle Türen Europas», sagte der rechtsnationale Politiker am Freitag im staatlichen Rundfunk. Die Migration sei aber in Zeiten der Corona-Pandemie besonders gefährlich. Deswegen schlage er vor, «dass man zwei Jahre lang keinerlei Migration erlaubt», fügte er hinzu.

Migration sei an sich schlecht, und die Menschen sollten dort glücklich werden, wo sie «infolge der Bestimmung Gottes» geboren sind. Orban ging nicht näher darauf ein, wie ein zweijähriges «Migrationsverbot» gesetzlich zu regeln sei.

Im Dezember letzten Jahres erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) Teile der ungarischen Asylgesetzgebung für rechtswidrig. Diese gewähre schutzsuchenden Menschen praktisch keinen Zugang zum Asylverfahren, was gegen EU-Recht verstosse. Im Herbst 2015 liess Orban einen stacheldrahtbewehrten Zaun an den Grenzen zu Serbien und Kroatien gegen Flüchtlinge und Migranten errichten.

EU-Bürger wohl von Migrationsverbot ausgenommen

Im EU-Land Ungarn lebten nach Angaben des Statistischen Zentralamts (KSH) zu Beginn dieses Jahres rund 194'000 Ausländer mit legalem Aufenthaltstitel. Unter ihnen waren mehr als 57'000 EU-Bürger, rund 32'000 Ukrainer, 18'000 Chinesen und 35'000 weitere Asiaten.

Streng genommen würde das von Orban angestrebte «Migrationsverbot» darauf hinauslaufen, dass jeder Zuzug ausländischer Fachkräfte, Unternehmer und Familienangehöriger unterbunden würde. Nicht gelten würde es wahrscheinlich für EU-Bürger, weil innerhalb der EU Freizügigkeit der Niederlassung gewährleistet ist.

Weiterlesen

Anti-Rassismus-Starfnorm
79 Interaktionen
Orban-Regierung

MEHR IN NEWS

Blaulicht Fahndung
Nach Fahndung
Selbstunfall in Arth
Arth SZ
mdax dax
DAX
drohnen ukraine
2 Interaktionen
Drohnen

MEHR MIGRATION

Merkel
22 Interaktionen
Deutschland
Ärmelkanal
1 Interaktionen
Vereinbarung
Demo in Polen
29 Interaktionen
Warschau
UNHCR
18 Interaktionen
Genf

MEHR AUS UNGARN

Ungarischer Aussenminister Peter Szijjarto
6 Interaktionen
Massnahme
Viktor Orban
71 Interaktionen
Kritik
champions league
2 Interaktionen
Fans, aufgepasst!
MotoGP Marc Márquez
1 Interaktionen
Ungarn-Sprint