Nato kündigt Gipfel zu neuer Strategie für Juni in Madrid an

Wie Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag ankündigte, sollen die Staats- und Regierungschefs der 30 Bündnisstaaten bei dem Spitzentreffen am 29. und 30. Juni Entscheidungen zur Umsetzung der Reformagenda «Nato 2030» treffen. Dabei geht es unter anderem um Pläne zur Erhöhung des Nato-Budgets und zum Ausbau der politischen Konsultationen innerhalb des Bündnisses.

Zudem ist die Annahme eines neuen strategischen Konzepts für das Verteidigungsbündnis geplant. Die aktuelle Fassung war 2010 beschlossen worden. Damals hatten die Alliierten beispielsweise noch gehofft, dass die Zeit der grossen Spannungen mit Russland vorbei sei. Es folgten dann allerdings Entwicklungen wie der Ukraine-Konflikt und der weitere Aufstieg Chinas zu einer militärischen Weltmacht.

«Das strategische Konzept von Madrid wird das neue Sicherheitsumfeld reflektieren (...) und sicherstellen, dass unser Bündnis fit für die Zukunft ist», erklärte Stoltenberg nach einem Treffen mit dem spanischen Regierungschef Pedro Sánchez in Madrid.

Russland handele zunehmend aggressiver und China nutze seine wirtschaftliche und militärische Macht, um andere einzuschüchtern, so Stoltenberg. Hinzu kämen Instabilität und Terrorismusgefahren im Nahen Osten, in Nordafrika und in der Sahelzone.