Nato-Generalsekretär warnt vor Unterschätzung Russlands

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat davor gewarnt, die Bedrohungen durch Russland nach dem Söldneraufstand am Wochenende weniger ernst zu nehmen. Es sei klar, dass der illegale Krieg von Kremlchef Wladimir Putin gegen die Ukraine in Russland Gräben vertieft und neue Spannungen geschaffen habe, sagte der Norweger am Dienstagabend in Den Haag am Rande von Vorgesprächen zum Nato-Gipfel im Juli.

Zugleich dürfe man Russland aber nicht unterschätzen. Wichtig sei es nun, die Ukraine weiter zu unterstützen. Vom Gipfel in litauischen Hauptstadt Vilnius erwarte er ein klares Signal in diese Richtung.

«Die ukrainischen Streitkräfte setzen jetzt ihre Gegenoffensive fort. Die Kämpfe sind hart, aber sie machen Fortschritte», sagte Stoltenberg. Je mehr Land die Ukrainer befreien könnten, desto stärker werde ihre Position am Verhandlungstisch sein.

Konkret dankte Stoltenberg bei der Pressekonferenz den Niederlanden und Dänemark für deren Engagement bei der geplanten Ausbildung ukrainischer Piloten an westlichen Kampfjets vom Typ F-16. Beim Gipfel soll seinen Angaben zufolge ein auf mehrere Jahre angelegtes Nato-Unterstützungspaket für die Ukraine angekündigt werden.

Es wird den bisherigen Planungen nach unter anderem darauf abzielen, den ukrainischen Streitkräften eine Umstellung auf westliche Militärstandards zu ermöglichen. Bislang nutzen sie vielfach noch Ausrüstung und Taktiken aus Sowjetzeiten.

Am Wochenende war in Russland ein lange schwelender Machtkampf zwischen der regulären Armee und der privaten Söldnergruppe Wagner eskaliert. Unter der Führung ihres Chefs Jewgeni Prigoschin besetzten die Wagner-Söldner am Samstag etwa die südrussische Stadt Rostow am Don und drohten mit einem Marsch auf Moskau. Daraufhin wurden in mehreren Regionen Anti-Terror-Massnahmen ergriffen. Am Samstagabend beendete Prigoschin seinen Aufstand überraschend wieder, nachdem der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko vermittelt hatte.

Das Vorbereitungstreffen zum Nato-Gipfel war von Stoltenberg und dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte organisiert worden. Eingeladen waren die Staats- und Regierungschefs von Rumänien, Belgien, Polen, Norwegen, Albanien und Litauen.