Nach vier Monaten: Parlamentspräsident im Kosovo gewählt

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Kosovo,

Über vier Monate nach seiner ersten Sitzung hat das neue Parlament im Kosovo einen Präsidenten gewählt.

Kosovo Fahne
Das neue Parlament im Kosovo hat nach mehr als vier Monaten erstmals einen Präsidenten gewählt. (Archivbild) - dpa

Mehr als vier Monate nach seiner ersten Einberufung hat das neue Parlament im Kosovo einen Präsidenten gewählt.

Dimal Basha (45), ein Abgeordneter der stimmenstärksten Fraktion der Partei Vetevendosje (Selbstbestimmung), erhielt die Stimmen von 73 Abgeordneten, während 30 Volksvertreter gegen ihn votierten, wie Medien in der Hauptstadt Pristina berichteten.

Die Abstimmung zum Parlamentspräsidenten hatte sich rund 60 Sitzungen lang hingezogen. Grund dafür ist, dass die Partei Vetevendosje des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Albin Kurti zwar am 9. Februar die jüngste Parlamentswahl gewonnen hat, im neuen Parlament aber über keine absolute Mehrheit mehr verfügt. Mitte April trat die neue Volksvertretung für seine erste Sitzung zusammen.

Kurti bleibt geschäftsführend im Amt

Kurti gelang es bislang zugleich nicht, Koalitionspartner zu finden. Es wird erwartet, dass Staatspräsidentin Vjosa Osmani ihn als Vorsitzenden der stimmenstärksten Partei mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen wird. Dafür hätte er dann 15 Tage Zeit. Gelingt ihm das nicht, sind Neuwahlen fällig. Bis dahin bleibt Kurti geschäftsführend im Amt.

Das heute fast ausschliesslich von Albanern bewohnte Kosovo war früher eine serbische Provinz. Nach bewaffneten Aufständen der Kosovo-Albaner und einem Krieg, in den die NATO eingriff, erklärte sich das Land 2008 für unabhängig. Mehr als 100 Länder haben die Unabhängigkeit anerkannt – nicht aber Serbien, Russland und einige EU-Staaten. Das Kosovo hat deshalb nur den Status eines «potenziellen EU-Kandidatenlandes».

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