Nach «Hirntod»-Eklat: Nato-Expertengremium legt Empfehlungen vor
Ein Expertengremium hat konkrete Vorschläge für eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Nato-Mitgliedern vorgelegt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Nato ist bemüht um eine bessere Zusammenarbeit innerhalb des Verteidigungsbündnisses.
- Ein Expertengremium hat nun konkrete Massnahmen vorgestellt.
Ein Expertengremium der Nato hat rund ein Jahr nach den «Hirntod»-Äusserungen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron konkrete Vorschläge zur Stärkung der politischen Zusammenarbeit innerhalb des Bündnisses vorgelegt.
In dem am Mittwoch intern verschickten Abschlussbericht wird nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur empfohlen, mehr Gespräche auf hoher politischer Ebene zu führen und diese nicht nur in Brüssel, sondern auch in den 30 Mitgliedstaaten zu organisieren.
So könnten zum Beispiel zusätzliche Treffen der Aussenminister angesetzt und auch Zusammenkünfte von Innenministern zum Thema Terrorismus einberufen werden. Zudem schlagen die Experten vor, einen Prozess zu etablieren, der eine schnellere politische Reaktion auf sicherheitspolitisch relevante Ereignisse ermöglicht.
Bislang dauert es wegen langwieriger Abstimmungsverfahren beispielsweise oft Tage, bis gemeinsame Erklärungen der Mitgliedstaaten veröffentlicht werden.
Das Expertengremium der Nato war im Frühjahr auf Initiative des deutschen Aussenministers Heiko Maas (SPD) eingerichtet worden. Zuvor hatte Frankreichs Präsident Macron dem Bündnis plakativ einen «Hirntod» attestiert.
Macron wollte damit die zuletzt immer wieder ausgebliebene Abstimmung von Nato-Partnern bei wichtigen sicherheitspolitischen Entscheidungen anprangern.
Die Empfehlungen des Expertengremiums sollen in der kommenden Woche bei einer Videokonferenz der Aussenminister erstmals diskutiert werden. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will dann im Anschluss mit den Mitgliedstaaten ein konkretes Handlungskonzept entwickeln.
Deutschland war in dem zehnköpfigen Expertengremium durch den früheren Verteidigungs- und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) vertreten. Als Ko-Vorsitzender leitete er die Arbeit der Gruppe gemeinsam mit dem früheren US-Diplomaten Wess Mitchell.
