Movimento 5 Stelle und Partito Democratico wieder im Gespräch
Am Dienstag haben die Parteien Movimento 5 Stelle und Partito Democratico ihre Gespräche zur Regierungsbildung wieder aufgenommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die populistische Cinque Stelle und die Sozialdemokraten Italiens sind wieder im Gespräch.
- Die beiden Parteien verhandeln seit Wochen über eine Regierungskoalition.
In Italien haben die Fünf-Sterne-Bewegung (Movimento 5 Stelle) und Partito Democratico (PD/Sozialdemokraten) ihre Gespräche zur Regierungsbildung wieder aufgenommen.
«Die Verhandlungen wurden fortgesetzt», sagte Andrea Marcucci von der sozialdemokratischen Oppositionspartei PD in Rom am Dienstag. Er sei «optimistisch», dass rechtzeitig eine Einigung erzielt werden könne.
Die Gespräche waren ausgesetzt worden, nachdem die Fünf-Sterne-Bewegung sich geweigert hatte, ohne eine Bestätigung des parteilosen Regierungschefs Giuseppe Conte weiterzuverhandeln. Ohne eine entsprechende Zusage des Partito Democratico werde es «kein Treffen» mehr geben, hiess es.
Movimento 5 Stelle begrüsst PD-Sinneswandel
Am Nachmittag begrüsste die Fünf-Sterne-Bewegung den Sinneswandel des PD: «Wir sagen 'Ja' zu Gesprächen über ein Regierungsprogramm und Sachthemen.» Die beiden Parteien verhandeln seit einer Woche über eine mögliche Regierungskoalition. Sie standen sich lange in tiefer Abneigung gegenüber.
Dies ist Folge des Endes der bisherigen Regierung: Innenminister Matteo Salvini von der rechtsnationalistischen Lega hatte das Regierungsbündnis mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung platzen lassen.
Eine Schlüsselrolle bei der Suche nach einer neuen Regierung hat Staatspräsident Sergio Mattarella. Sollten die Beratungen über eine Koalition bis Mittwoch keine Lösung bringen, könnte dem Land im November eine Neuwahl bevorstehen. Mattarella hatte am Montag die Frist für eine Einigung bei der Regierungsbildung um einen Tag auf Mittwoch verlängert.
