Moskau bestellt deutschen Botschafter ein – Streit um Medien
Im Streit um den Umgang mit Korrespondenten russischer Staatsmedien in Deutschland ist der deutsche Botschafter in Moskau einbestellt worden.
Das russische Aussenministerium berief Alexander Graf Lambsdorff ins Ministerium, «um ihn über Vergeltungsmassnahmen als Reaktion auf die Verfolgung russischer Journalisten zu informieren», wie ein Ministeriumssprecher der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass sagte.
Russischen Medienberichten zufolge geht es um den Mitarbeiter einer russischen staatlichen Medienholding, der Deutschland verlassen soll. Die Einwanderungsbehörde der Stadt Berlin verlängerte demnach die Aufenthaltspapiere des Mannes nicht.
Frau und Kind seien ebenfalls vorübergehend die Pässe abgenommen worden, heisst es. Es werde in Deutschland alles getan, damit russische Journalisten das Land verlassen, hatte die russische Aussenamtssprecherin Maria Sacharowa am Donnerstag gesagt.
Vergeltungsmassnahmen angekündigt
Sie hatte den Schritt sowie weitere «Gegenmassnahmen» zuvor angekündigt. Deutschland weigere sich, seinen Verpflichtungen zum Schutz von Pressefreiheit und Meinungsvielfalt nachzukommen, hatte sie erklärt.
Auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg hatte Sacharowa vergangene Woche bereits mit Strafmassnahmen gegen deutsche Journalisten gedroht.
In einem Interview erklärte sie, dass jetzt unter den deutschen Journalisten Kandidaten ausgewählt werden, die in Moskau arbeiten. Im November 2024 hatte Russland wegen eines ähnlichen Streits bereits zwei ARD-Mitarbeiter ausgewiesen.
Deutliche Verstimmung signalisiert
Damals war die Aufenthaltsgenehmigung von zwei für das russische Staatsfernsehen arbeitenden Männern in Berlin nicht verlängert worden war. Mit der förmlichen Einbestellung eines Botschafters signalisiert die Regierung des Gastlandes eine deutliche Verstimmung.
Sacharowa äusserte scharf formulierte Vorwürfe: «Das, was jetzt in Deutschland von den Behörden gegen russische Journalisten und Medien veranstaltet wird, ist schon grenzenloser Zynismus und ein Verstoss gegen alle auf sich genommenen Verpflichtungen», sagte Sacharowa.
Es werde Druck ausgeübt, Hetze und Propaganda betrieben, um russische Journalisten verächtlich zu machen, klagte sie. Dies betreffe nicht nur Journalisten selbst, sondern inzwischen auch deren Familien.
