Mitbegründer der Demokratie in Ungarn: Laszlo Solyom ist tot

Ungarns früherer Staatspräsident Laszlo Solyom ist im Alter von 81 Jahren gestorben. Das berichtete die staatliche ungarische Nachrichtenagentur MTI am Sonntag unter Berufung auf Solyoms Sekretariat.

Als Staatsoberhaupt (2005-2010) plädierte Solyom insbesondere für eine führende Rolle des nach dem Fall des Kommunismus neu geschaffenen Verfassungsgerichts als Garant des Rechtsstaats und als Grundpfeiler der Demokratie. Zuvor hatte er als Präsident des Verfassungsgerichts (1990-1998) die Weichen für den damals neu zu errichtenden Rechtsstaat gestellt.

Unter seiner Führung förderte das Verfassungsgericht unter anderem die Abschaffung der Todesstrafe, das Recht auf Schwangerschaftsabbruch, Gesetze zum Status des Staatspräsidenten und zur Volksabstimmung.

Von 1994 bis 1998 war Solyom zudem Mitglied der für die Beratung der neuen mittel-osteuropäischen Demokratien wichtigen Venedig-Kommission des Europarats.

Zahlreiche Intellektuelle hatten 2010 vom damals neuen Regierungschef Viktor Orban verlangt, Solyoms erneut zum Staatsoberhaupt vorzuschlagen. Der Rechtspopulist Orban entschied sich damals jedoch gegen Solyom und für seinen Parteifreund Pal Schmitt.

In Ungarn wird das Staatsoberhaupt vom Parlament gewählt. Vor der Wende war Solyom Mitglied der ökologischen Oppositionsbewegung «Donau-Kreis». 1987 war er Gründungsmitglied der inzwischen untergegangenen konservativen Oppositionspartei Ungarisches Demokratisches Forum (MDF).

Geboren am 3. Januar 1942 in der südungarischen Universitätsstadt Pecs studierte er in seiner Geburtsstadt Jura. 1966 unterrichtete er an der Universität Jena in der damaligen DDR als Hilfskraft am Lehrstuhl für Bürgerrecht und promovierte dort auch zum Thema deutsches Bürgerrecht. Ab 1983 lehrte er an mehreren Budapester Universitäten. Zwei Jahre lang war er Gastprofessor in Köln.