Medwedew will Moskaus Eroberungen in der Ukraine absichern

Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew hat Beitrittsreferenden in den von Moskau besetzten Gebieten in der Ukraine gefordert. Damit sollen diese unwiderruflich an Russland angegliedert werden. «So nimmt die geopolitische Transformation in der Welt unumkehrbaren Charakter an», schrieb er am Dienstag auf seinem Telegram-Kanal.

Russland könne nach dem Beitritt der Gebiete «alle Mittel des Selbstschutzes» anwenden. Die Separatisten in Donezk und Luhansk hatten angesichts des jüngsten ukrainischen Vormarsches eine schnelle Durchführung solcher Abstimmungen gefordert.

Russland hat seinen Einmarsch in der Ukraine unter anderem mit der «Befreiung» der Gebiete Donezk und Luhansk begründet. Zunächst konnte das russische Militär grosse Teile der Ost- und Südukraine erobern. Zuletzt allerdings musste der Kreml eine empfindliche Niederlage hinnehmen. Die russischen Truppen zogen sich nach ukrainischen Angriffen fast völlig aus dem Gebiet Charkiw zurück.

Auch die neue Frontlinie, die russische Truppen nun eilig entlang der Flüsse Oskil und Siwerskyj Donez aufgebaut haben, wankt. Damit könnten die Ukrainer auch Teile von Luhansk zurückerobern. Angesichts dessen haben die Separatisten Eilreferenden zum Beitritt zu Russland gefordert.

Auf ähnliche Weise annektierte Moskau 2014 die ukrainische Halbinsel Krim. International wurde die Abstimmung nicht anerkannt. Eine Anerkennung im Ausland winkt Moskau auch diesmal nicht. Die russischen Truppen haben nicht einmal die völlige Kontrolle über die Gebiete haben.

Allerdings hofft der Kreml, damit innenpolitisch die Bevölkerung mobilisieren zu können – eventuell sogar durch Ausrufung des Verteidigungsfalls. Derzeit leidet das russische Militär in der Ukraine an Personalmangel. Die eingesetzte Berufsarmee hat nicht genügend Ressourcen für den Krieg, der in Moskau immer noch «militärische Spezialoperation» genannt wird.